….welcome to my world

Gestern haben wir die Cebit in Hannover besucht. Nach der amüsanten Fahrt, zusammen mit Sqampy und Lossos kamen wir gegen 12:30 Uhr in Hannover an.

Elle lies es sich nicht nehmen, und fragte den Parkplatzwächter wo der fnord-Eingang ist.. der schickte uns komischerweise dann zum Nordeingang. Dort angekommen wurden die Tickets gescannt und wir waren drin. Erstmal haben wir dann die übrigen angereisten NRW-Piraten zusammentelefoniert und standen dabei am IBM-Stand.

Das war auch der Grund für meinen peinlichsten Moment des Tages, als ich sagte “Lass uns mal zusehen das wir hier wegkommen, dass ist IBM, da will doch keiner hin.. Big ugly Blue!” Dafür erntete ich böse Blicke von so einem random Sales Manager Typ der sich unbemerkterweise in dieser Sales Manager typischen Art von hinten an mich rangeschlichen hatte.

Wir versuchten dann verständlicherweise schnell vom IBM-Stand wegzukommen und sind zum Osteingang gepilgert um noch einen Freund von Elle mit einer Karte zu beglücken. Wir durften nicht mehr raus, also schmiedeten wir den perfiden Plan, die Karte als Papierflieger über die Köpfe der lauernden Hostessen und Sicherheitsleute hinweg zu schmeissen.. Der Plan wurde dann aber durch deren Freundlichkeit durchkreuzt und wir konnten die Einladung in Persona übergeben.

Nachdem wir dann Dirk Hillbrecht eingesammelt hatten, ging es erstmal auf Messetour – wir schauten uns die Open-Source Area an und liefen durch die Massen. Gegen 14 Uhr war dann ein Piratentreffen vor Halle 16 angesagt – dort trafen wir dann einige Piraten aus Niedersachsen, Hamburg, Baden-Württemberg und Köln. Unser 20 Mann und Frau starkes Trüppchen hat sich dann ins innere der Halle verzogen und wir feierten so eine Art get-together im Haupteingang. Unter einigem gekicher unsererseits paradierte plötzlich ein Mann mit einem roten Irokesen-Haarschnitt an uns vorbei. Sascha Lobo war also auch da ;-)

Nachdem wir uns in kleine Grüppchen zerstreut hatten ging es dann weiter über die Messe. Nächstes Highlight war der Heise-Stand. Elle fragte einen der Standmitarbeiter ob dieses Jahr auch wieder Heise-Trolle ausgestellt wären – der guckte aber nur wie ein Frosch beim kacken und wusste mit dem an sich etablierten Begriff garnichts anzufangen. Komisch..

Wir haben uns dann nach dem Messegetummel in die Blogger-Lounge verzogen und haben uns dort noch nett unterhalten und Kontakte geknüpft. Wir wurden sogar des Öfteren von irgendwelchem Standpersonal mit diversen Dingen beglückt “Hier, für jeden ne Flasche Cola? Die muss weg!” Von dort aus starteten wir dann noch einige Expeditionen zum getDigital Stand und diversen anderen Ständen die uns interessierten. Irgendwann gesellte sich dann auch Sascha Lobo mit  12 Jüngern (Followern) dazu. Die 3 Herren mittleren Alters vom Tagesschau-Stand haben dann noch eine Art Youtube-Disco gestartet und die Websciety Area unterhalten.

Gegen 18 Uhr haben wir dann die Messe verlassen und uns auf den Heimweg gemacht. Nach einem reichhaltigen Abendessen bei Connie’s Diner in Kamen, einem kurzen Abstecher zu Carsten nach Mühlheim und abschließender gemütlicher Runde im Mauerwerk in Neuss ging der tolle Tag dann zu Ende.

Jetzt muss ich mich auch mal zur Causa Aaron äussern. Er hat es nämlich schon wieder getan. Diesmal hat er allerdings nicht (nur) in seinem Blog zum Angriff geblasen, sondern wurde von der TAZ interviewt und hat im Namen der Piratenpartei für “gezielte Militärschläge” gegen den Iran geworben.

Nachdem er in der letzten Vorstandssitzung freiwillig die Aufgaben im Bereich Öffentlichkeitsarbeit abgegeben hat riecht das natürlich irgendwie komisch. Das klingt irgendwie nach Trotzreaktion (Jetzt wird zurück gebloggt!).

Aarons Problem ist, dass er sich anscheinend nicht über die Aussenwirkung klar ist die er mit seinen Äusserungen hervorruft. Man stelle sich mal vor ein CDU/Sonstiger Parteivorstand würde in seinem Blog oder z.b. bei Abgeordnetenwatch einen Militärschlag fordern. Zurecht wäre die Aufregung groß – nichts Anderes ist es mit Aarons Äusserungen.

Die Piraten haben übrigens eine Meinung zu Militär und Aussenpolitik – die ist im Wahlprogramm der Europawahl 2009 welches nach wie vor gilt. Dort heisst es:

Militär

• keine EU-Armee (nur National-Armeen)
• kein bewaffnetes EU-Militär (National-Armeen von Staaten der EU oder der EU selber) außerhalb der EU ohne UN-Mandat
• gemeinschaftliche Ächtung von Angriffskriegen
• keine Angriffskriege
• Abrüstung von Atomwaffen
• Ächtung von Uranmunition
• keine EU-weite Militärplanung
• keine Armee in Polizeifunktion

Ein Angriff auf den souveränen Staat Iran, wie Aaron ihn fordert, ist also völlig konträr zu der Position der Piratenpartei. Und er packt nun im Interview mit der TAZ die Keule aus und fordert ein Ende der Appeasement Politik. Man kann Aaron nun also nicht nur fehlendes politisches Taktgefühl vorwerfen, sondern auch, dass er in seiner Funktion als Vorstand in Interviews eine komplett andere Meinung vertritt als die Partei.

Irgendwann ist das Maß einfach voll. Aaron fällt gerade uns Piraten in NRW mit seinen ständigen Fehltritten böse in den Rücken. Aber nicht nur für uns, für jeden Piraten ist es jedes Mal ein Schlag ins Gesicht wenn Aaron im Namen der Partei irgendwelche Angriffe fordert oder das Minarettverbot in der Schweiz verteidigt.

Heute flatterte mir Fanpost der DAK ins Haus. Wie bereits in der Presse angekündigt soll ich nun 8€ mehr im Monat für meine Gesundheit zahlen. Acht Euro klingt ja zunächst mal nicht so viel. Aufs Jahr gesehen sind das aber immerhin 96 €. Die 8 € im Monat zahlt man übrigens nur als Arbeitnehmer.

Muss man dann auch noch jedes Quartal 1x zum Arzt sind wir schon bei 136 € – Wenn man dann noch zum Notdienst geht oder ohne Überweisung zum Facharzt sind das auch nochmal 10 € pro Visite. Von Krankenhausaufenthalten wage ich gar nicht mal zu reden..

Dazu kommen dann allerdings noch die Kosten für Medikamente – Erfahrungsgemäß kann das bei einer anständigen Grippe mal schnell über 20 € pro Apothekenbesuch gehen.

Wenn man dann beim Zahnarzt dreisterweise keine Amalgam-Füllung nach sowjetischem Stil möchte, ist man pro Bohrloch nochmal ca. 30 € für eine moderne Kunststofffüllung los. Ich bin glücklicherweise kein Brillenträger – sonst dürfte ich das nämlich auch noch zahlen.. und es gibt noch viel mehr was man als gesetzlich “Versicherter” alles selber zahlen darf.

Die letzten Zahlen die ich zum gesamten Gesundheitssystem gefunden habe sind von 2006 – damals lagen die Kosten bei 245 Millarden Euro.  Allein die DAK wird nun mit ihrem 8 € Pro Monat bei 4,7 Millionen Mitgliedern im Jahr 451,2 Millionen Euro mehr einnehmen. Also den Versicherten an Lebensqualität und Kaufkraft entziehen.

Bei 51 Millionen Versicherten â 8 € (Manche nehmen noch mehr) sind das fast 5 Milliarden zusätzlich im Jahr für die Krankenkassen. WTF?! Dafür kann man ja fast schon eine kleine Bank retten!

Ich stelle mir ernsthaft die Frage ob ich hier nicht kräftig verarscht werde.. Ich seh es irgendwo nicht ein, im Jahr zig hundert Euro zusätzlich zu zahlen die dann als Verwaltungskosten in 181 Krankenkassen Deutschlands verpulvert werden. Reichen da nicht 2-3 Krankenkassen? Oder nur eine?

Im Gesundheitssystem muss jedenfalls dringend was passieren.. Man Man Man..

Wenigstens hat die FDP schon mal angefangen und den als zu eifrig geltenden Pharmakontrolleur Sawicki abgesägt – der war der Pharmalobby zu gründlich und hat deren Profite gemindert… Oh wait!

In den letzten Jahren und Jahrzehnten wurde die Forschung genau so wie die Bildung auf sturen ökonomischen Nutzen getrimmt. Derzeit müssen alle Forschungsprojekte mehr oder weniger puren wirtschaftlichen Interessen genügen. Ergebnisoffene Forschung findet so gut wie gar nicht mehr statt.

Durch die Beteiligung von Firmen werden die Forschungsarbeiten von Studenten und Professoren verramscht und bleiben als Patente und Geschäftsgeheimnisse für die Öffentlichkeit unzugänglich. Bevor Gelder für Projekte bewilligt werden, muss erst einmal eine Komission über den wirtschaftlichen Nutzen entscheiden. Das schadet uns letztendlich allen. Durch die kontinuierliche Weiterentwicklung der Technik und des Wissens ergeben sich neue Forschungsfelder, die brach und unbeackert liegen bleiben, weil der wirtschaftliche Nutzen nicht direkt ersichtlich ist. Grundlagenforschung mit gesellschaftlichem Nutzen findet kaum noch statt.

Das ergebnisoffene Forschung auch zu etwas führt zeigen zum Beispiel Dinge wie die Haifischhaut-Beschichtung von Schiffsrümpfen und Flugzeugen oder die Abbildungstheorie der Holographie welche in den 1920er Jahren als Spielerei entwickelt wurde. Es gibt tausende Dinge über die Wissenschaftler oder Techniker mehr oder weniger zufällig gestolpert sind und von denen wir heute profitieren.

In unserem Grundgesetz, Artikel 5, steht, dass Forschung und Lehre frei sind. Im derzeitigen Forschungsbetrieb in Deutschland ist das allerdings nicht mehr der Fall. Es gibt Gelder und Fördermittel nur noch, wenn man eine Art “Business Plan” für sein Projekt vorweisen kann. Dort muss auch eine Kosten/Nutzen Analyse vorhanden sein. Von Freiheit der Forschung kann also keine Rede mehr sein. Damit ist, zumindestens nach meinem Verständnis, die Art wie aktuell in Deutschland geforscht wird,werden muss nicht konform mit unserem Grundgesetz.

Selbstverständlich muss die Forschung an Universitäten auch der Wirtschaft dienen – und umgekehrt. Aber der derzeitig eingeschlagene Weg ist der falsche. Mit Open-Access und einem Patentpool für deutsche oder europäische Unternehmen, die welche sich an der Finanzierung beteiligen, kann die Forschung wieder der Gesellschaft insgesamt zu Gute kommen.

Nach dem unterbrochenen Landesparteitag gestern möchte ich auch mal meine Gedanken dazu in bits und bytes bringen.

Vielleicht kurz die Umstände, so dass ihr euch ein eigenes Bild machen könnt. Nach der wiedereröffnung der Versammlung am Sonntag, wurde beschlossen, die Vorstandswahlen vorzuziehen und das Programm weiter nach hinten zu stellen. Wie erwartet wurden wir damit nicht fertig. Abends, kurz bevor wir aus der Halle mussten wurde also die Sitzung nach einer viertelstündigen Pause unterbrochen und auf nächsten Sonntag in Wuppertal vertagt.

So gesehen hatten die anwesenden Piraten (deren Reihen sich schon extrem ausgedünnt hatten) am Ende nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Wir hätten einerseits die Versammlung schließen können – und dann ein unfertiges und halbgares Wahlprogramm gehabt, mit dem wir trotz Zeitdruck nicht starten können. Oder andererseits die nun gewählte Lösung der Unterbrechung bis nächsten Sonntag an anderem Ort. Wir hätten natürlich auch versuchen können, noch so viele Programmpunkte wie möglich durchzuwinken – aber das ist aus verständlichen Gründen bei Piraten zum Glück nicht drin.

Trotz arger Bauchschmerzen denke ich, dass wir es letzendlich richtig gemacht haben. Die Versammlung hatte am Sonntagmorgen, als sie noch komplett und gut besucht war, die Wahl, ob sie nun einen Vorstand wählt oder aber das Wahlprogramm verabschiedet. Letztendlich hat das Plenum sich für vorgezogene Vorstandswahlen entschieden. Am Nachmittag wurde dann auch noch die Budgetzuweisung vorgezogen. Spätestens an diesem Punkt hätte allen Beteiligten klar sein MÜSSEN, dass dies unweigerlich dazu führt, dass wir mit dem Programm nicht mehr fertig werden. Vielen war das auch klar, und sie hielten die Budgetzuweisung für wichtiger. Halten wir fest: Die Mehrheit war der Meinung, dass es wichtiger wäre Vorstand und Budgetzuweiseung dem Wahlprogramm “zu opfern”.

So stand der Parteitag also am Ende mit heruntergelassenen Hosen dort und die Frage kam auf wie nun weiter zu verfahren sei. Nach Rücksprache mit Juristen, Satzungskennern und potentiellen Locations wurde dann per Meinungsbild darüber abgestimmt, ob die Versammlung bis nächsten Sonntag unterbrochen werden soll was dann letzendlich auch so geschehen ist.

Nun haben nächstes Wochenende allerdings mehr Piraten die Möglichkeit am Programm mitzuwirken als noch vor Ort waren und es eventuell hätten durchwinken können. Ausserdem kann man dann ohne zu viel Zeitdruck weiter Diskutieren und sich informieren. Besser wäre es natürlich gewesen, im vorhinein nicht die Tagesordnung so voll zu packen. Dann hätten wir in Ruhe unser Programm beschließen können und hätten die Vorstandswahlen auf einer sepparaten Versammlung machen können.

Angesichts der Alternativen glaube ich nach einer Nacht drüber schlafen, dass die richtige Entscheidung getroffen wurde..

Ich bin jedenfalls ein Fan von einem “Landesparteitag für Interne Angelegenheiten” – dort könnten wir uns in zweitägigen Workshops und einer beschlussfähigen Versammlung einmal mit den Bugs in der Satzung und sonstigen ausschließlich internen Dingen beschäftigen.. die sind nämlich seit mindestens 3 Parteitagen überfällig und werden so langsam kritisch – insbesondere angesichts der ausstehenden Kreisverbandsgründungen. Vielleicht ist eine solche Technokratenversammlung auch für einige Piraten nicht so interessant und man könnte dank transparentem Vorgehen und vorherigen Abstimmungen auch in einem etwas kleineren Rahmen Beschlässe fassen, die dem Mehrheitswillen aller Piraten gerecht werden. Das wäre dann auch mit weniger Aufwand als eine komplette Versammlung möglich.. natürlich nur wenn Missbrauch ausgeschlossen werden kann und wir im Sinne aller handeln können.

Last but not least nochmal ein großes Dankeschön an alle an der Organisation beteiligten, an Richard als Versammlungsleiter und natürlich an thorres und Team für die bemerkenswert schnell und gut durchgeführten Wahlgänge. Besonders hervorzuheben sind denke ich Klaus Hammer, fukami, die AG Schnittchen und alle anderen freiwilligen Helfer.. Danke!

Eventuell kommt die Tage nochmal eine Art Review der Veranstaltung inklusive Fotos ;)