….welcome to my world

Jetzt muss ich mich auch mal zur Causa Aaron äussern. Er hat es nämlich schon wieder getan. Diesmal hat er allerdings nicht (nur) in seinem Blog zum Angriff geblasen, sondern wurde von der TAZ interviewt und hat im Namen der Piratenpartei für “gezielte Militärschläge” gegen den Iran geworben.

Nachdem er in der letzten Vorstandssitzung freiwillig die Aufgaben im Bereich Öffentlichkeitsarbeit abgegeben hat riecht das natürlich irgendwie komisch. Das klingt irgendwie nach Trotzreaktion (Jetzt wird zurück gebloggt!).

Aarons Problem ist, dass er sich anscheinend nicht über die Aussenwirkung klar ist die er mit seinen Äusserungen hervorruft. Man stelle sich mal vor ein CDU/Sonstiger Parteivorstand würde in seinem Blog oder z.b. bei Abgeordnetenwatch einen Militärschlag fordern. Zurecht wäre die Aufregung groß – nichts Anderes ist es mit Aarons Äusserungen.

Die Piraten haben übrigens eine Meinung zu Militär und Aussenpolitik – die ist im Wahlprogramm der Europawahl 2009 welches nach wie vor gilt. Dort heisst es:

Militär

• keine EU-Armee (nur National-Armeen)
• kein bewaffnetes EU-Militär (National-Armeen von Staaten der EU oder der EU selber) außerhalb der EU ohne UN-Mandat
• gemeinschaftliche Ächtung von Angriffskriegen
• keine Angriffskriege
• Abrüstung von Atomwaffen
• Ächtung von Uranmunition
• keine EU-weite Militärplanung
• keine Armee in Polizeifunktion

Ein Angriff auf den souveränen Staat Iran, wie Aaron ihn fordert, ist also völlig konträr zu der Position der Piratenpartei. Und er packt nun im Interview mit der TAZ die Keule aus und fordert ein Ende der Appeasement Politik. Man kann Aaron nun also nicht nur fehlendes politisches Taktgefühl vorwerfen, sondern auch, dass er in seiner Funktion als Vorstand in Interviews eine komplett andere Meinung vertritt als die Partei.

Irgendwann ist das Maß einfach voll. Aaron fällt gerade uns Piraten in NRW mit seinen ständigen Fehltritten böse in den Rücken. Aber nicht nur für uns, für jeden Piraten ist es jedes Mal ein Schlag ins Gesicht wenn Aaron im Namen der Partei irgendwelche Angriffe fordert oder das Minarettverbot in der Schweiz verteidigt.

In den letzten Jahren und Jahrzehnten wurde die Forschung genau so wie die Bildung auf sturen ökonomischen Nutzen getrimmt. Derzeit müssen alle Forschungsprojekte mehr oder weniger puren wirtschaftlichen Interessen genügen. Ergebnisoffene Forschung findet so gut wie gar nicht mehr statt.

Durch die Beteiligung von Firmen werden die Forschungsarbeiten von Studenten und Professoren verramscht und bleiben als Patente und Geschäftsgeheimnisse für die Öffentlichkeit unzugänglich. Bevor Gelder für Projekte bewilligt werden, muss erst einmal eine Komission über den wirtschaftlichen Nutzen entscheiden. Das schadet uns letztendlich allen. Durch die kontinuierliche Weiterentwicklung der Technik und des Wissens ergeben sich neue Forschungsfelder, die brach und unbeackert liegen bleiben, weil der wirtschaftliche Nutzen nicht direkt ersichtlich ist. Grundlagenforschung mit gesellschaftlichem Nutzen findet kaum noch statt.

Das ergebnisoffene Forschung auch zu etwas führt zeigen zum Beispiel Dinge wie die Haifischhaut-Beschichtung von Schiffsrümpfen und Flugzeugen oder die Abbildungstheorie der Holographie welche in den 1920er Jahren als Spielerei entwickelt wurde. Es gibt tausende Dinge über die Wissenschaftler oder Techniker mehr oder weniger zufällig gestolpert sind und von denen wir heute profitieren.

In unserem Grundgesetz, Artikel 5, steht, dass Forschung und Lehre frei sind. Im derzeitigen Forschungsbetrieb in Deutschland ist das allerdings nicht mehr der Fall. Es gibt Gelder und Fördermittel nur noch, wenn man eine Art “Business Plan” für sein Projekt vorweisen kann. Dort muss auch eine Kosten/Nutzen Analyse vorhanden sein. Von Freiheit der Forschung kann also keine Rede mehr sein. Damit ist, zumindestens nach meinem Verständnis, die Art wie aktuell in Deutschland geforscht wird,werden muss nicht konform mit unserem Grundgesetz.

Selbstverständlich muss die Forschung an Universitäten auch der Wirtschaft dienen – und umgekehrt. Aber der derzeitig eingeschlagene Weg ist der falsche. Mit Open-Access und einem Patentpool für deutsche oder europäische Unternehmen, die welche sich an der Finanzierung beteiligen, kann die Forschung wieder der Gesellschaft insgesamt zu Gute kommen.

Nach dem unterbrochenen Landesparteitag gestern möchte ich auch mal meine Gedanken dazu in bits und bytes bringen.

Vielleicht kurz die Umstände, so dass ihr euch ein eigenes Bild machen könnt. Nach der wiedereröffnung der Versammlung am Sonntag, wurde beschlossen, die Vorstandswahlen vorzuziehen und das Programm weiter nach hinten zu stellen. Wie erwartet wurden wir damit nicht fertig. Abends, kurz bevor wir aus der Halle mussten wurde also die Sitzung nach einer viertelstündigen Pause unterbrochen und auf nächsten Sonntag in Wuppertal vertagt.

So gesehen hatten die anwesenden Piraten (deren Reihen sich schon extrem ausgedünnt hatten) am Ende nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Wir hätten einerseits die Versammlung schließen können – und dann ein unfertiges und halbgares Wahlprogramm gehabt, mit dem wir trotz Zeitdruck nicht starten können. Oder andererseits die nun gewählte Lösung der Unterbrechung bis nächsten Sonntag an anderem Ort. Wir hätten natürlich auch versuchen können, noch so viele Programmpunkte wie möglich durchzuwinken – aber das ist aus verständlichen Gründen bei Piraten zum Glück nicht drin.

Trotz arger Bauchschmerzen denke ich, dass wir es letzendlich richtig gemacht haben. Die Versammlung hatte am Sonntagmorgen, als sie noch komplett und gut besucht war, die Wahl, ob sie nun einen Vorstand wählt oder aber das Wahlprogramm verabschiedet. Letztendlich hat das Plenum sich für vorgezogene Vorstandswahlen entschieden. Am Nachmittag wurde dann auch noch die Budgetzuweisung vorgezogen. Spätestens an diesem Punkt hätte allen Beteiligten klar sein MÜSSEN, dass dies unweigerlich dazu führt, dass wir mit dem Programm nicht mehr fertig werden. Vielen war das auch klar, und sie hielten die Budgetzuweisung für wichtiger. Halten wir fest: Die Mehrheit war der Meinung, dass es wichtiger wäre Vorstand und Budgetzuweiseung dem Wahlprogramm “zu opfern”.

So stand der Parteitag also am Ende mit heruntergelassenen Hosen dort und die Frage kam auf wie nun weiter zu verfahren sei. Nach Rücksprache mit Juristen, Satzungskennern und potentiellen Locations wurde dann per Meinungsbild darüber abgestimmt, ob die Versammlung bis nächsten Sonntag unterbrochen werden soll was dann letzendlich auch so geschehen ist.

Nun haben nächstes Wochenende allerdings mehr Piraten die Möglichkeit am Programm mitzuwirken als noch vor Ort waren und es eventuell hätten durchwinken können. Ausserdem kann man dann ohne zu viel Zeitdruck weiter Diskutieren und sich informieren. Besser wäre es natürlich gewesen, im vorhinein nicht die Tagesordnung so voll zu packen. Dann hätten wir in Ruhe unser Programm beschließen können und hätten die Vorstandswahlen auf einer sepparaten Versammlung machen können.

Angesichts der Alternativen glaube ich nach einer Nacht drüber schlafen, dass die richtige Entscheidung getroffen wurde..

Ich bin jedenfalls ein Fan von einem “Landesparteitag für Interne Angelegenheiten” – dort könnten wir uns in zweitägigen Workshops und einer beschlussfähigen Versammlung einmal mit den Bugs in der Satzung und sonstigen ausschließlich internen Dingen beschäftigen.. die sind nämlich seit mindestens 3 Parteitagen überfällig und werden so langsam kritisch – insbesondere angesichts der ausstehenden Kreisverbandsgründungen. Vielleicht ist eine solche Technokratenversammlung auch für einige Piraten nicht so interessant und man könnte dank transparentem Vorgehen und vorherigen Abstimmungen auch in einem etwas kleineren Rahmen Beschlässe fassen, die dem Mehrheitswillen aller Piraten gerecht werden. Das wäre dann auch mit weniger Aufwand als eine komplette Versammlung möglich.. natürlich nur wenn Missbrauch ausgeschlossen werden kann und wir im Sinne aller handeln können.

Last but not least nochmal ein großes Dankeschön an alle an der Organisation beteiligten, an Richard als Versammlungsleiter und natürlich an thorres und Team für die bemerkenswert schnell und gut durchgeführten Wahlgänge. Besonders hervorzuheben sind denke ich Klaus Hammer, fukami, die AG Schnittchen und alle anderen freiwilligen Helfer.. Danke!

Eventuell kommt die Tage nochmal eine Art Review der Veranstaltung inklusive Fotos ;)

Roland Koch haut mal wieder mit der Populismuskeule um sich. Diesmal sind ausnahmsweise nicht Menschen mit Migrationshintergrund das Ziel, sondern die faulen deutschen Hartz4 Empfänger denen es viel zu gut geht.
Damit beweist Herr Koch nicht nur das er ein verkorkstes Weltbild hat, sondern auch das er und seine Partei offensichtlich keine Antwort auf die drängensten Fragen der Zukunft haben. Während immer mehr Menschen bewusst wird, dass Phrasen wie “Die Rente ist sicher” und “Vollbeschäftigung!” sich nie wieder realisieren lassen werden, belügt Koch und seine CDU weiterhin mit billigster Rhetorik die Massen.

Vollbeschäftigung wird es nie wieder geben – Weil die Arbeitskräfte nicht mehr benötigt werden. Der Arbeiter der Zukunft ist ein Automat/Roboter der noch mehr als jetzt schon den Menschen aus der Produktion verdrängen wird.
Längst wird an Projekten gearbeitet die völlig autonom weltweit Logistikaufgaben, Produktion und Verfahren managen, ausführen und bearbeiten – sogar die Ernte kann in Zukunft mittels GPS-gesteuerten Traktoren automatisch auf dem Feld eingefahren werden.

Jens Berger schreibt in seinem Telepolis Artikel über die 20/80 Gesellschaft, dass 20% der arbeitsfähigen Bevölkerung ausreichen, um den übrigen 80% und sich selbst eine sehr hohe Lebensqualität zu bieten.
Die Frage die wir uns stellen müssen ist also eher politischer Natur. Wie soll die Gesellschaft der Zukunft aussehen?
Bleiben wir bei einem System, bei dem der Besitzer der Automaten/Roboter/Maschinen sich dumm und dämlich verdient während die restliche Bevölkerung am Existenzminimum herumkrebst und sogar die Reichen noch alimentieren muss?

Eine Konfrontation zwischen den Schichten, die wir de-facto in Deutschland haben, ist sicher die schlechteste aller Lösungen. Wir müssen uns irgendwann für ein Modell entscheiden mit dem alle gut leben können. Ob das nun ein Grundeinkommen oder eine Star-Trek Economy wird ist letztendlich egal. Wichtig ist, dass der Dialog bald begonnen wird. Irgendwann in nicht all zu ferner Zukunft werden große Teile der Bevölkerung arbeitslos sein – auch wenn die meisten derzeit noch meinen, der Job sei sicher. Ihr werdet ersetzt werden! Entweder von geknechteten und rechtlosen Billiglöhnern irgendwo auf der Welt an Telearbeitsplätzen- oder von Maschinen hier vor Ort. Ebenfalls muss die stigmatisierung und tabuisierung von Menschen ohne Arbeit aufhören. Nicht nur arbeitende Menschen sind ein wertvoller Teil der Gesellschaft. Jedenfalls einer Gesellschaft die sich nicht nur um die Pro-Kopf Produktivität kümmert. Niemand wird doch einer Hausfrau und Mutter oder einem Rentenempfänger vorwerfen er wäre wertlos – na gut, bei Herrn Koch weiss man es nie so genau..

Ein anderes drängendes Problem für die Zukunft ist die Rente. Das die trotz aller Beteuerung NICHT sicher ist, dürfte jedem klar sein, der in den letzten Jahren einmal die Bevölkerungspyramide angeschaut hat. Und liebe FDP.. Private Vorsorge wird da auch nicht mehr helfen – zumal die Rentenbeiträge und Rücklagen schon jetzt die Kaufkraft und damit letztendlich auch die Lebensqualität der arbeitenden Bevölkerung stark dezimieren. Auch die Rente muss in ein Sozialsystem 2.0 mit einbezogen werden. Rente, die an der Börse verdient wird? Schonmal was von Nachhaltigkeit gehört?

Meiner Meinung nach müssen wir irgendwie wegkommen von einem Kapital/Profit System und uns auf andere Prioritäten konzentrieren – und zwar möglichst bald, bevor es zu spät ist. Wir müssen die beeindruckenden Möglichkeiten unserer Zeit nutzen und alle von Wohlstand und Wissen profitieren – nicht nur eine kleine Elite die Hand in Hand mit der Politik den Rest der Bevölkerung knechtet, überwacht und versklavt.

Wir Piraten sind ja bekanntlich die modernste, beste und tollste Partei überhaupt – aber trotzdem haben wir nur ziemlich veraltete und untereinander inkompatible Werkzeuge für unsere tägliche Parteiarbeit zur Verfügung. Da haben wir unsere Wikis und Mailinglisten, Twitter, Jabber, Etherpad, Google-Wave, Weblogs, IRC und so weiter. Die Menge an Tools führt natürlich zu vielen Problemen. Die Informationen werden zersplittert und nicht zentral aufbewahrt. Bestimmte Infos zu finden ist ein Ärgernis – ganz zu schweigen von den vielen Downtimes und Ausfällen. Von Benutzerfreundlichkeit und Aktualität wage ich nicht mal zu reden. Es geht viel zu viel Zeit und Energie drauf um einfachste Dinge herauszufinden. Richtige Transparenz ist so auch nicht Möglich.

Was wir brauchen sind neue, moderne Systeme – von mir aus auch selbst gebastelte. Vorbilder gibt es genug. Ein Projekt welches Ich für sehr gelungen halte, ist die Greenpeace-Website greenaction.de – Dort können Aktivisten sich vernetzen und zusammen Projekte und Aktionen planen, durchführen und dokumentieren.

So etwas bräuchten wir für unsere Parteiarbeit auch. Die Piraten müssen die Möglichkeit haben, sich Untereinander gemäß ihren Intressen zu verbinden und dann dort an Projekten zu arbeiten. Das können Infostände, Wahlprogramme oder Events sein – Dabei muss die Website aber eine Hilfestellung sein. Beispielsweise könnte dort für Infostände oder Sitzungen ein Workflow implementiert werden welcher von Genehmigung/Demoanmeldung bis zum Tisch beschaffen / Abbau alles in Form einer Checkliste oder sonstiger Hilfestellung bereit hält. Mittels Event-ID können dann auch Fotos/Videos/Berichte/Reaktionen in unser neues CMS an dieses Event gelinkt werden und so einfach und effektiv dokumentiert werden. Das Gleiche gilt natürlich auch für Sitzungen und andere Parteiaktivitäten. Die Möglichkeiten hier sind fast grenzenlos.

Als Vorbilder könnte uns eine Melange aus diesen Seiten dienen:

• greenaction.de
• barackobama.com
• meineSPD.net
• wordpress.com
• Xing
• Abgeordnetenwatch

Weitere Möglichkeiten für unsere PolitiTool Website sind z.b.

• Crew/Verband wird Online organisiert
• Protokolle werden automatisch mit Hilfe (Wizard?) erstellt und an Eventteilnehmer geschickt und archiviert
• Plant man einen Event, bekommt man eine Hilfestellung was alles zu beachten ist. Mitglieder in der Nähe werden informiert.
• Der Einstieg muss erleichtert werden. Durch Patenschaften und Wizards muss ein Andocken problemlos möglich sein. (Was interessiert dich besonders? // [x] Datenschutz! // Mach mit bei der AG Datenschutz!)
• Die Terminflut wird gebändigt werden. Stammtische in Kiel interessieren einen Bayern eher weniger und umgekehrt.

Ich denke, wir können bei den Piraten ganz neue Wege gehen. Wir müssen aus allen bisherigen Kommunikations- und Kollaborationstools das Beste herausholen und für uns nutzen. Interessant wäre es bestimmt auch, einen eigenen Twitterähnlichen Dienst zu starten in dem alle Piraten mitmachen können und direkt bei Anmeldung jeder jedem folgt. So können wir blitzschnell und effektiver als bisher Informationen weitergeben, Flamewars führen und weiter an der orangenen Revolution arbeiten.