Ich selber war auf der Parade in Essen 2007 und in Dortmund 2008 und hab mich in Dortmund schon gefragt warum dort nichts passiert ist. Ich kann mich noch sehr gut an das geschuppse und Gedränge am Hauptbahnhof erinnern. Abertausende Menschen wollten nach hause, der Bahnhof war dicht und von hinten drängten immer mehr Leute nach. Ich stand damals mit einer Freundin und ca. 300 anderen vor dem Absperrgitter und wir wurden 4-5 Stunden nur eingequetscht. Es gab nichts zu trinken und wir sind irgendwann vom roten Kreuz mit Decken versorgt worden.

Die Städte im Ruhrgebiet sind einfach zu klein für diese Menschenmassen. Duisburg mit seinen gut 500.000 Einwohnern und entsprechender Infrastruktur sollte plötzlich das dreifache an Menschen aufnehmen. Mit einem Bahnhof.

Die Idee der Loveparade – eine Demonstration mit Musik durch die Stadt – ist zu einem eingezäunten Schauspiel mit “VIP Bereich” und streng kontrolliertem Glasflaschenverbot verkommen. Natürlich nur aus Sicherheitsgründen… Monetäre Interessen haben da sicher keine Rolle gespielt.. Oder?

Diejenigen, die das genehmigt haben, gehören jedenfalls bestraft. 1,x Millionen Menschen durch einen Eingang der gleichzeitig auch der einzige Ausgang ist auf ein eingezäuntes Gelände zu schleusen welches nur maximal 500.000 Menschen aufnehmen kann ist grob fahrlässig. Wenn dann noch sogenannte “Experten”, die sich eigentlich täglich mit Massenveranstaltungen befassen erklären, dass das Sicherheitskonzept keine Fehler hatte, fehlen mir jedenfalls die Worte.

Ich bin stinksauer auf die Veranstalter und die Stadt Duisburg. Euer Versagen hat 19 jungen Menschen das Leben gekostet – da könnt ihr euch nicht mehr raus reden. Diese Katastrophe muss aufgeklärt- und die Loveparade  sofort und für immer beerdigt werden.

Für künftige Massenveranstaltungen muss man die Konsequenzen ziehen und sich klar machen, dass man Millionen von Menschen nicht hinter Bauzäunen einsperren kann. Außerdem ist die Parade im Ruhrgebiet leider völlig fehl am Platz. Trotz all dem schönen Scheins der Kulturhauptstadt war ein Großteil der Besucher der Gruppe “Volltrunkene Ruhrpottasis” zuzuordnen, die Fußballsprüche skandieren und mit freiem Oberkörper auf Damenjagd gehen. Das passt mit der ursprünglichen Parade nicht zusammen.

Ich wünsche den Familien und Freunden der Opfer viel Kraft und spreche mein Mitgefühl aus. Es ist einfach unfassbar tragisch was gestern dort passiert ist.

Dazu habe ich mir auch mal meine Gedanken gemacht und habe entdeckt, dass ich gar nicht das Bedürfnis dazu habe. Muße finde ich auch vor dem Rechner und trotz eingeschaltetem Smartphone. Ein netter Chat mit Freunden, ein Spielchen zwischendurch oder zielloses browsen im Web ist für mich Entspannung, keine Pflicht oder Bürde.

Eigentlich stelle ich bei mir eher das Gegenteil fest. Ich mag das Gefühl das Netz in der Tasche mit mir herum zutragen. Das ich jederzeit schauen kann was die Freunde gerade machen, wann das Bauwerk XY erbaut wurde, wie eigentlich Quantenphysik funktioniert, welche Blume dort am Wegessrand blüht, wie lang der Rhein eigentlich ist oder was nächste Woche in der Stadt los ist.

Ich denke, eigentlich stehen wir vor einem Generationenproblem. Große Teile der älteren Generation können nach wie vor nichts mit dem Netz und der Macht die es einem gibt anfangen. Vielen ist es vielleicht sogar unheimlich, dass man jederzeit alles nachschlagen kann. Das man immer und jederzeit mit jedem in Kontakt steht – sofern man das will. Und ein Ende ist nicht in Sicht – eher im Gegenteil. Und darüber freue ich mich.

Dementsprechend bin ich um so gespannter, was meine Generation aus der Welt machen wird. So viel Wissen, so viel Vernetzung und so viele Möglichkeiten wie wir sie haben hatte noch niemand. Wir haben unglaublich viele Chancen die wir kreativ nutzen müssen. Aber dafür müssen wir wohl die Gesellschaft sowie das Denken an sich revolutionieren.

Natürlich ist es gut, wenn man viel weiß – aber ist es in Zukunft noch nötig? Ist nicht mit der Erfindung des Taschenrechners, welchen heute jeder auf seinem Handy mit sich rum trägt, das Kopfrechnen teilweise überflüssig geworden? Mit einer Argumented Reality Sonnenbrille auf der Nase wird uns wahrscheinlich in wenigen Jahren schon der Gesamtbetrag beim Einkaufen angezeigt. Rechnen wird somit überflüssiger denn je.

Genau so wird es in Zukunft wohl noch mit viel mehr Dingen werden. Wahrscheinlich werden wir viel mehr Alltagsballast ins Digitale verbannen. Die Kapazitäten die dadurch frei werden können wir für andere Dinge nutzen. Ich hoffe, dass sich auch die Arbeitswelt verändert und sich den Gegebenheiten anpasst. Wahrscheinlich wird viel mehr von Zuhause oder Kollaborativ gearbeitet. So sparen wir uns den beschwerlichen Weg zur Arbeit und sind ausgeruhter und leistungsfähiger.

Die Zukunft wird uns wohl alle überraschen – aber ich freue mich drauf. Übrigens, gegen ein gutes Buch im Garten gibt’s nichts einzuwenden ;)

Das interessante ist, dass das Ganze ohne root funktioniert.

Zunächst habe ich versucht, ein nandroid Backup zu erstellen. Mein Stand vorher war, dass man dafür root Rechte benötigt.. aber erstaunlicherweise hat es auch so geklappt und das Backup sah so gut aus, dass ich das flashen dann gewagt hab. Das Ganze habe ich von meinem Linux-Rechner aus gemacht.. wird aber auch von jeder Windows-Kiste aus funktionieren.

Ihr braucht:

• Das Nexus One, komplett aufgeladen, mit unlocked Bootloader
• Custom Recovery – ich habe die Amon_RA benutzt.
• Radio Rom (Sonst gibt es u.a. Probleme mit dem Camcorder)
• Cyanogen Mod (Ich habe diese Version benutzt)
• Die Google-Apps (aus dem gleichen Thread wie das Cyanogen-mod)
• fastboot (Windows, Linux und MAC)

Custom Recovery ROM: Step by Step:

• recovery-RA-nexus-v1.7.0-cyan.img in den Ordner am PC schieben wo auch fastboot liegt.
• fastboot ausführbar machen: chmod +x fastboot (nur Linux)
• Phone mit USB an den PC connecten und in den Bootloader bringen: Trackball gedrückt halten beim Einschalten
• fastboot testen: sudo ./fastboot devices (Linux) – ihr solltet nun eure Seriennummer sehen können
• Für Linux: sudo ./fastboot flash recovery recovery-RA-nexus-v1.7.0-cyan.img
• Für Windows: fastboot-windows flash recovery recovery-RA-nexus-v1.7.0-cyan.img

Das war es auch schon.. jetzt USB entfernen (wichtig) und wieder in den Bootloader gehen. Dort sollte nun eine Option “Recovery” auftauchen. Die wählt ihr aus. Dort gibt es Backup/Restore. Mit dem Trackball dorthin navigieren und ein Nandroid Backup erstellen. Ihr findet das Backup auf der SD-Karte im Ordner “Nandroid”.

Custom ROM flashen:

• Die cyanogen-mod und Radio-ROM Datei sowie die Google-Apps auf die SD Karte kopieren
• Telefon wieder ohne USB in den Recovery-Mode bringen
• Recovery-ROM starten, als Menüpunkt “Flash ZIP from SDcard” auswählen
• Zuerst die Radio-ROM auswählen und flashen
• Dann die Datei “update-cm-5.0.8-N1-signed.zip” auswählen und bestätigen
• Nach 1 bis 2 Minuten ist die Version geflashed
• Nun muss noch ein Factory-Reset gemacht werden. Dazu ins Hauptmenü vom Recovery-MOD und dort Wipe auswählen und den Factory Reset bestätigen.
• Das gleiche Spiel (ausser dem Wipe/Factory Reset) müssen wir jetzt noch mit den Google-Apps machen. Also wieder in Flash ZIP from SDcard, die gapps-passion-EPF30-signed.zip auswählen, Bestätigen und kurz warten.. fertig.

Voila.. das wars. Der erste Start dauert deutlich länger – also keine Panik. Als erstes wird euch ein Blaues Nexus Logo anlächeln und dann könnt ihr die tollen Funktionen vom Cyanogen-Mod nutzen. Die Build ist nun EPE54B.

** Update **

Ich habe nachträglich noch das Radio-Image ergänzt. Das muss man ebenfalls flashen um u.a. den HD Camcorder nutzen zu können.

Ich habe das Ganze auf einem Windows-Vista Rechner gemacht, da es für Linux noch keine Anleitungen gab. Eventuell werde ich da noch rumprobieren und das Ganze hier ergänzen. Das vorgehen ist aber soweit für alle Windows-Versionen geeignet. Der Unterschied liegt nur im USB-Treiber.

Vorab: Nach dem Unlock war mein Handy resetted – davon stand in den meisten Tutorials nichts, wohl aber in der Warnung beim fastboot-flash. Also macht euch ein Backup. Da die meisten Daten eh in der Cloud liegen reichen mir beim Backup die Apps. Ein Backup davon kann man z.b. mit dem ASTRO File Manager machen. Auf Einstellungen -> TOOLS -> Application-Manager Sicherung  – Das legt euch die .apk Dateien der Apps auf der SD-Card unter /sdcard/backups/apps ab. Später könnt ihr dann von dort alles wieder installieren.

Los gehts..

Grundsätzlich brauchen wir 4 Dinge:

• fastboot
• Android SDK
• Windows Treiber für das Nexus One
• Nexus One im USB Debug Modus

Als erstes laden wir fastboot runter und entpacken es an einen beliebigen Ort. (bei mir war es c:\fastboot).

Dann braucht ihr noch das Android SDK. Daraus müssen wir 2 .dll Dateien in den Windows-Ordner kopieren um zum Handy connecten zu können.  Falls die dort nicht drin sind, erhaltet ihr eine Fehlermeldung beim Verbinden. (Die Anwendung konnte nicht gestartet werden, weil AdbWinApi.dll nicht gefunden wurde. Neuinstallation der Anwendung könnte das Problem beheben.)

In dem ZIP-File unter tools findet ihr die 2 benötigten Dateien.
AdbWinApi.dll
AdbWinUsbApi.dll
Die beiden Dateien kopieren wir einfach in C:\Windows.

Als nächstes schalten wir am Nexus One den USB-Debug Modus ein. Dazu geht ihr unter Einstellungen > Anwendungen > Entwicklung und schaltet das USB Debugging ein.

Jetzt fehlen nur noch die Windows-Treiber für das Nexus. Die bekommt ihr hier.

Ladet die Treiber runter und entpackt sie in einen Ordner. Wenn ihr das Telefon nun anschließt, sucht Windows nach den Treibern. Dort markiert ihr den Ordner wohin ihr die USB Treiber entpackt habt. Alternativ (falls der Installations-Dialog nicht kommt):

Windows-Taste+R öffnet den Ausführen-Dialog. Hier geben wir devmgmt.msc ein und haben die Hardware-Steuerung vor uns. Dort sollte (sofern das N1 schon angeschlossen ist) ein Device mit Fragezeichen auftauchen. Rechtsklick > Treiber aktualisieren und dort den Ordner auswählen.

Jetzt schalten wir das Nexus One aus und starten den Bootloader. Dazu haltet ihr beim Einschalten den Trackball gedrückt.
Wenn ihr den Bootloader sehen könnt geht es am PC weiter.

Windows-Taste + R (Ausführen) > CMD- Nun öffnet sich ein DOS-Fenster. Dort wechselt ihr in den Ordner wohin ihr fastboot entpackt habt. Bei mir war es wie gesagt c:\fastboot. Für DOS-Unerfahrene:

cd \
cd fastboot

Jetzt geben wir

fastboot-windows oem unlock

ein. Auf dem Handy erscheint nun folgendes Bild:

Screenshot von modaco.com

Dort wählen wir mit den Lautstärketasten an der Seite den oberen Punkt und drücken die Einschalt-Taste. Das Flashen selber dauert nur eine Sekunde.

Voila.. das wars. Das Nexus sollte sich nun neu starten und der Bootloader ist unlocked. Ihr müsstet beim booten ein kleines, geöffnetes Schloss am unteren Bildschirmrand sehen können. Wenn dem so ist war der unlock erfolgreich ;-)

Jetzt muss das Telefon nur noch mithilfe des Superboot-Images gerooted werden. Danach können wir custom firmware wie das Cyanogen Mod oder die Modaco-Versionen booten. Da es für mein EPF30 Vodafone Nexus One leider noch kein Superboot-Image gibt kann ich beim rooten leider noch nicht weiterhelfen. Das wird aber in nächster Zeit (Nach dem Froyo OTA Update) passieren und ich werd natürlich drüber bloggen.

Falls ihr auf Probleme stoßt oder etwas fehlt hinterlasst mir doch bitte einen Kommentar, dann werde ich das entsprechend ergänzen..

Viel Erfolg !

am Samstag Nachmittag war ich im o.G. Rewe-Markt einkaufen und habe mit EC Karte bezahlt. Aus der Presse habe ich erfahren, dass ich dadurch eine Einverständniserklärung zur Datenweitergabe unterzeichnet habe ohne darüber informiert worden zu sein oder “aus Umweltschutzgründen” eine Kopie erhalten zu haben.

Ich widerrufe hiermit diese Erklärung und untersage Ihnen jegliche Weitergabe von meinen Daten an wen auch immer. Des Weiteren fordere ich Sie auf, sämtliche Daten die mich betreffen umgehend zu löschen und mir die Löschung schriftlich zu bestätigen. Die Gesetzeslage, nebst Paragraphen welche mich dazu ermächtigt, können Sie dem Bundesdatenschutzgesetz entnehmen. Des Weiteren untersage ich Ihnen die Speicherung von Daten welche bei eventuellen zukünftigen Einkäufen anfallen und nicht allein der Zahlungsabwicklung dienen.

Ich bin entsetzt über ihre Vorgehensweise und werde mich vorerst keinem REWE-Markt oder anderen von Ihnen betriebenen Märkten mehr nähern.

Dieses Schreiben geht Ihnen noch gesondert als Brief/Einschreiben zu.

Mit kopfschüttelnden Grüßen,

Alexander Dommes

Wir haben ja durchaus etwas geschafft – und zwar haben wir mit Liquid Feedback nun endlich ein geeignetes Tool um die GO-Stakkatos und Nachfragen im Vorfeld zu klären.

Wer es nicht kennt dem sei kurz erklärt was Liquid Feedback so kann.. Liquid Feedback ist ein Online-Tool um Anträge und Positionen gemeinschaftlich zu erarbeiten. Es gibt dort verschiedene Themengebiete – zum Beispiel Innenpolitik. Dort findet man dann die Initiativen – im besten Falle mehrere zu einem bestimmten Thema.

Aktuell gibt es im Testbetrieb zum Beispiel zwei Initiativen zum Rauchverbot in Kneipen. Einen zum kompletten Rauchverbot und eines dagegen. Hier kann man sich nun als Interessent anmelden und Änderungen vorschlagen oder die Initiative so wie ist unterstützen. Erhält die Änderung genügend Zustimmung fließt sie in den Antrag ein.

Ein besonderes Feature von Liquid Feedback ist die Möglichkeit, seine Stimme zu delegieren. Kennt sich ein anderer Pirat gut mit einem Thema aus (Rauchen ist da ein doofes Beispiel) kann ich meine Stimme zu diesem Thema delegieren und seine Meinung erhält dementsprechend mehr Gewicht.

Liquid Feedback ist meiner Meinung nach eine echte Revolution im Politikbetrieb und ein absolutes Alleinstellungsmerkmal für uns. Das ist echte, moderne Demokratie für alle. Die Berliner Piraten nutzen LF am längsten und haben mittlerweile Lesezugriff für alle freigeschaltet. Falls ihr euch das Tool mal anschauen möchtet habt ihr hier die Möglichkeit dazu.

Ich habe dafür schon mal die Themenseite “Wirtschaft und Soziales” vorausgewählt da dort einige Themen offen sind und man nicht die Filter umbauen muss. Soviel zu Liquid Feedback.. dazu gibt es noch viel zu sagen, aber ich empfehle euch es euch mal anzuschauen. Verbesserungen sind auch noch nötig und auch die werden wir dort diskutieren und einbauen.

Eine andere Revolution haben wir auch nebenbei noch per Geschäftsordnung verabschiedet. Und zwar einen verteilten Parteitag. Während des Parteitages lief das Piratencamp der Niedersachsen und der AG Schnittchen NRW wo man auch an Abstimmungen teilnehmen konnte. Dort gab es Wahlhelfer die die Stimmen ausgezählt und per Software zum Tagungsort übertragen haben. Das gab es meines Wissens noch nicht.

Ansonsten haben wir viel gelernt. Wir wären ja nicht Piraten, wenn wir die Möglichkeit nutzen würden und die Erfahrungen und Verbesserungsvorschläge nicht festhalten und umsetzen würden. In unserem tollen Piratenpad gibt es eine Möglichkeit, Input zu geben und Ideen zum besseren Ablauf abzugeben.

Naja, ich hoffe mal, dass die neuen Vorstände für frischen Wind sorgen und nun endlich mal frischer Wind rein kommt. Den Grundstein dazu haben wir in Bingen auf jeden Fall gelegt.

Die Organisation dieses Mal war wirklich perfekt. Vom funktionierenden W-Lan bis hin zum Abendprogramm, einer schnellen Akkreditierung und sehr guter Technik sowie einer guten Location waren schon mal beste Rahmenbedingungen gegeben. Genutzt haben wir sie nicht wirklich.

Wie die DPA Meldung “Piratenpartei braucht 10 Stunden um Bundesvorstand zu wählen” schon vermuten lässt, haben wir uns bis auf Formalkram am ersten Tag ausschließlich um unseren Vorstand gekümmert. Mit dem Wahlergebnis kann ich leben, wobei ich mir durchaus eine Veränderung gewünscht hätte um endlich vorran zu kommen. Viele Piraten haben sich wahrscheinlich so wie ich für das kleinere Übel entschieden und den alten Vorstand trotz deutlicher Kritik und einiger Schüsse vor den Bug größtenteils wiedergewählt. Beim alten Vorstand weiß man wenigstens woran man ist und es sieht nicht so aus, als würde sich so irgendetwas verschlechtern. Bei anderen Kandidaten war ich mir da nicht sicher.

Einen wirklich tollen Job macht Bernd Schlömer der seit einem Jahr souverän unseren Schatzmeisterposten führt. Er bekam großen Zuspruch und die Dankbarkeit für seine gute Arbeit war allerorten zu spüren. Ausser Aaron König wurden alle Vorstände entlastet, auch der Bericht der Kassenprüfer und des Schiedsgerichtes wiesen keinerlei Mängel auf.

Die Wahlen diesmal wurden wirklich sehr souverän durchgeführt. An 23 Wahllokalen saßen 70 Wahlhelfer um die Stimmen der knapp über tausend Piraten auszuzählen. Ein großer Dank geht an dieser Stelle auch an Alex aus Berlin für seinen guten Job als Wahlleiter und seine zahlreichen Helfer.

Ein Highlight des ersten Tages war sicherlich Leena Simons Kandidatur zur zweiten Vorsitzenden. Es brach mal wieder (provoziert) die ungeliebte Genderfrage auf. In der darauf folgenden Debatte machte Leena allerdings eine wirklich respektable Figur und konnte ihre Position klar deutlich machen. Insbesondere von den weiblichen Piraten kam jede Menge guter Gegenwind welcher allerdings nicht auf fruchtbaren Boden fiel. Die Genderdebatte ist noch nicht ausgestanden. Es wurden sehr viele Dinge klargestellt und man hatte das Gefühl, ein reinigendes Gewitter wäre übers Land gezogen. Leena wurde für ihren souveränen Auftritt am Ende zwar nicht mit einem Posten als zweite Vorsitzende belohnt, konnte aber immerhin um die 30% der Stimmen einfahren wenn ich mich recht erinnere.

Bemerkenswert fand ich auch die Kandidatur von Marc aka. GrumpyOldMan für den zweiten Vorsitz. Er nutzte seine 3 Minuten Redezeit für eine kurze Vorstellung, rief danach dazu auf die aus NRW stammenden Kandidaten nicht zu wählen und zog die Kandidatur danach zurück. Vom Landesverband NRW kam großer Zuspruch zu seinem “Hack”. Ich fand die angetretenen Kandidaten bis auf Hans-Immanuel (bedingt) auch absolut ungeeignet und danke Marc nochmal für seinen Einsatz. Was in NRW an Spaltung stattgefunden hat, wie viele Piraten die Segel gestrichen haben und die seit Monaten schlechte Stimmung können einigen Wenigen angelastet werden. Die sollten dafür nicht noch mit einem Posten belohnt werden und glauben, sie wären auf dem richtigen Weg.

Die Versammlung am ersten Tag endete dann gegen 20:30 Uhr und ich begab mich mit Elle zusammen zur MS DOS.. äh MS Germania – unserem Party-Kreuzer. Wir hatten uns beim Abendprogramm für die Schifffahrt entschieden. Mit ca. 170 Piraten befuhren wir bis 1 Uhr Nachts den Rhein rund um die Loreley. Dabei gabs feinste Elektro- und Rockmusik und Getränke, Essen und viele gute Gespräche.

Den zweiten Versammlungstag könnte man eigentlich als kompletten Fehlschlag hinstellen. Ausser dem wichtigen Punkt Liquid Democracy auf Bundesebene und dem Programmpunkt freie Software, einem positiven Meinungsbild für ein bedingungsloses Grundeinkommen sowie den Wahlen zum Beisitzer und zum Schiedsgericht haben wir nichts vorzuweisen.
Einige Wenige – ich sage mal bewusst Arschlöcher – haben es mal wieder geschafft, durch ständige Anträge an die Geschäftsordnung die gesammte Versammlung zu lähmen. Dann kamen noch die Kernthemen-Fundis (Die Fraktion der Leute, die keine Erweiterung des Parteiprogrammes möchte) und verzögerten die Versammlung ihrerseits noch zusätzlich. Erschwerend kamen noch die vielen unvorbereiteten Teilnehmer dazu, die wiederum mit exzessivem nachfragen, unsinnigen Anträgen, massivem Stören (rumbrüllen auf dem Gang) zu noch mehr Verzögerung führten. Einige besonders helle Köpfe kamen dann noch auf die Idee, jedem Antrag formal zu wiedersprechen, so dass er abgestimmt werden musste. Dann gab es auch noch Leute, die jedem Kandidaten die gleiche Frage gestellt haben anstatt sich mal die Mühe zu machen im Wiki nachzuschauen.

Die Versammlungsleitung hat an sich einen wirklich guten Job gemacht – allerdings möchte ich anregen den Parteitag mit mehr Elan durchzubringen. Die Verzögerungen, GO-Anträge, Alternativanträge, Gegenanträge und Gegenreden MÜSSEN aufhören! So kann man nicht sinnvoll arbeiten. Es wird bei 1000 Leuten im Saal auch niemals so ruhig werden wie es die Leitung gern gehabt hätte. Das ständige Bitten um Ruhe ging mir nach einer Weile gepflegt gegen den Strich. Einfach mal die Lautstärke hochdrehen und das Programm durchziehen wäre besser gewesen. Wenn vorne was passiert, passen auch alle auf. Wenn zu einem Großteil der Zeit nur dümmstes Gelaber von einigen wenigen dominiert, hat der Rest irgendwann auch nicht mehr die Kraft und den Willen, der Versammlung ständig zu folgen.

Es ist schlicht inakzeptabel eine Stunde für einen Antrag zur Ausrichtung eines Programmparteitages zu verschwenden.

An die Störer der Versammlung möchte ich noch sagen: Danke. Ihr seid großartig. Wegen eurer rechthaberei, persönlichem Geltungsbedürfnis, unzureichender Vorbereitung und offensichtlicher Blödheit haben wir es wieder nicht geschafft, wichtige Punkte durchzubringen und uns uns zu entwickeln. Ihr verderbt allen anderen den Spaß an der Sache und macht es unmöglich für alle, vernünftig zu arbeiten. Einfach mal zurückstecken und überlegen ob es wirklich so wichtig ist was ihr zu sagen habt schadet auch nicht. Wenn von 40 Leuten auf der Rednerliste 30 das gleiche sagen haben wir die kostbare Zeit komplett vergeudet.

Ansonsten war es wie immer toll. Die Piraten sind ein besonderer Menschenschlag und es macht immer wieder Spaß. Es ist schön, die vielen alten und neuen Bekannten mal wieder zu sehen und besser kennenzulernen. Wir haben diesmal zwar nur leichte Kurskorrekturen geschafft, aber ihr wisst ja.. mühsam ernährt sich das basisdemokratische Eichhörnchen.

Allen Beteiligten aus NRW und den zahlreichen Helfern aus dem ganzen Land erst einmal: Vielen Dank – Ihr seid großartig! Ohne eure Hilfe, eure Zeit, eure Energie und euren Einsatz wären wir niemals so weit gekommen. Auch ohne Sitz im Bundestag hat die Piratenpartei bis jetzt jede Menge bewirkt. Netzpolitik, Urheberrecht und Bürgerrechte werden nun auch von anderen Parteien endlich ernst genommen.

Unsere “Kampagne”, sofern man sie so nennen darf, war im Vergleich zu den etablierten eher klein. Ungefähr 30.000 Euro Parteimittel standen uns für den gesamten Landtagswahlkampf zur Verfügung. Mich würde es nicht wundern, wenn der Rüttgers-Zeppelin der die letzten Tage über Düsseldorf kreiste mehr gekostet hat als unser gesamter NRW-Wahlkampf.

Jedenfalls zeichnet sich ein Wahlkampf der Piratenpartei nicht durch Geld, sondern durch Kreativität, Action und Hartnäckigkeit aus. Welche Partei bietet schon einen 24/7 Infostand, Killerschach, Kunstaktionen, Lichtprojektionen auf Gebäude, Reverse-Grafitti und viel Mehr. Ich habe noch nie eine so kreative und liebenswerte Truppe wie die Piraten gesehen :-)

In Neuss haben wir bereits im Februar bei Schnee und Eis am Infostand gestanden. Die politischen Mitbewerber traten erst vor gut einem Monat auf die Marktplätze. Wir sind seit Februar ununterbrochen jedes Wochenende mit mehreren Infoständen im ganzen Stadtgebiet präsent.

Beim Gespräch mit Bürgern schlägt uns mehr und mehr eine unglaubliche Sympathie entgegen. Vor der Europawahl letztes Jahr kannte uns noch niemand. Mittlerweile sind unsere Infostände meistens die am besten besuchten. Es bilden sich teilweise sogar Warteschlangen und das Material wird uns aus den Händen gerissen. Wir haben allein in Neuss zehntausende Flyer unters Volk gebracht und mit vielen Bürgern tolle Gespräche geführt..

Jetzt heißt es: Abwarten.. und Klarmachen zum Ändern! Hoffentlich gibt es heute Abend was zu feiern.

Wenn man eine Website betreibt möchte man natürlich gern wissen was die Leute davon halten. Ich habe mir ein paar Fragen ausgedacht deren Beantwortung nicht all zu lange dauert. Das hilft mir hoffentlich dabei, die Seite noch weiter zu verbessern.. Ich giere nicht nach euren Daten und möchte niemanden nötigen irgendwas auszufüllen.

Das Ganze soll mir nur bei der Verbesserung helfen und ich werde es bei Gelegenheit mal in einem Post verwursten.

Zur Umfrage geht es hier lang.

PS: Die Umfrage wurde mit Google-Docs erstellt – weils so schön einfach ist und die Auswertung gut aussieht ;P

Falls ihr Google nicht mögt.. am besten nicht mitmachen. Ansonsten vielen Dank.

Ich freue mich immer über Feedback und konstruktive Kritik.. auch jenseits von google in den Kommentaren.

Was ist eigentlich eine Crew?

In NRW haben wir uns anstatt für Kreis- und Ortsverbänden für ein Crew-System entschieden. Damit sind wir einen relativ neuen Weg gegangen den noch keine Partei vorher ausprobiert hat. Crews sind kleine, autonome Einheiten aus 5-9 Piraten die mit finanziellen Mitteln und einigen Privilegien ausgestattet sind.

Crews bekommen monatlich ein Budget welches sich aus den gesamten freien Mitteln des Landesverbandes / Anzahl der Crews errechnet. Des Weiteren dürfen die Crews als einzige Institution Arbeitskreise sowie Projekt- und Arbeitsgruppen in NRW initiieren. Aufgelöst werden kann eine Crew nur durc 3/4tel Mehrheit eines Landesparteitages. Zu den Rechten kommen noch Protokoll-Pflichten. Es gibt 2 Crew-Sprecher welche jedes Quartal rotieren und gewählt werden.

Eine Crew ist KEIN Pendant zu einem klassischen Ortsverband, sondern sondern eine kleine, flexible Einheit die autonom arbeitet. Das Pendant zu einer klassischen Verbandsstruktur sollte am Besten ein großer und gut besuchter “Stammtisch” sein, wo Dinge abgestimmt und initiiert werden. Die Crew ist dabei ein formales Anhängsel wenn z.b. Geld benötigt wird oder eine Projektgruppe uns Leben gerufen werden muss. Eine Projektgruppe- oder Arbeitsgruppe ist bei uns ebenfalls eine sehr flexible Struktur und kann sich selber eine Art Satzung geben nach der dann gearbeitet wird.

Die Aufgaben des Landesverbandsvorstandes sind auch anders als die in anderen Bundesländern. Unser Vorstand soll ein reiner Verwaltungsvorstand sein welcher den Crews zuarbeitet. Die eigentliche politische Arbeit und Willensbildung findet im Rahmen von Crews, Arbeitskreisen und natürlich dem Landesparteitag statt.

Klingt gut, warum streitet man sich dann?

Die Frage ist nicht so einfach zu beantworten. Crews liegen genau so wie Kreisverbände vielen Piraten am Herzen. In NRW haben wir uns für das Crew-System entschieden um damit die Nachteile eines Verbandes zu umschiffen.

Mir persönlich liegt z.b. die Gleichheit der Mitglieder am Herzen. Beim Crewsystem verzichten wir vollständig auf Vorsitzende und sonstige Posten. Bei den Crews liegt die Arbeit in den Händen aller, nicht nur bei einem Vorstand. In dünn piratisierten Gegenden würde der Verwaltungs-Overhead eines Kreisverbandes z.b. die Aktiven vor Ort viel zu stark einbinden. Ausserdem wird ein Delegierten-Modell so nachaltig ausgeschlossen.

Kreisverbände sind mMn sinnvoll für Vereine und NGOs, wo es keine politischen Posten gibt. Bei Parteien ist ein Vorstandsposten immer auch eine Macht-Position und Macht korrumpiert ja bekanntlich. Die stärksten Befürworter von Kreisverbänden sitzen nun jedenfalls jeweils im Vorstand.

Ich denke, dass das Crewsystem dem KV-Modell weit vorraus ist – es gibt aber zugegebenermaßen noch Schwierigkeiten das Ganze umzusetzen. Nicht zuletzt deshalb ist es wohl zur Gründung von 3 Kreisverbänden gekommen.

Die Probleme die es gibt (z.b. Schwierigkeiten bei Konto- und Buchführung, rechtliche Stellung als Personengesellschaft, kein Zugriff auf Mitgliederdaten) sind mMn allesamt lösbar und würden sich mit einer konsequenten Weiterentwicklung des Crewsystems erledigen und wurden größtenteils auch schon gelöst.

Der drängende Wunsch nach Kreisverbänden in einigen Gegenden liegt, denke ich, tiefer. Dort wo der Ruf nach KVs am schnellsten und lautesten erklang gab es kein funktionierendes “Stammtisch” Gremium wo Besucher und Piraten gemeinsam die lokalen Aktionen koordinieren und abstimmen. Die Probleme die auftauchten wurden nicht in piratiger Manier gelöst wie andernorts sondern man schoss sich auf das Crewsystem als Wurzel allen Übels ein. Einen Stammtisch könnte man auch als Ortsversammlung bezeichnen.

Die Crew-Verfechter hingegen kommen aus Städten, wo das Crewsystem gelebt und weiterentwickelt wird. Wo es funktionierende Stammtische mit vielen Besuchern gibt die gerne kommen und mitdiskutieren und mitentscheiden. Die Crews sind wie gesagt nur Anhängsel die, wenn nötig, ergänzend mithelfen.

Ein weiteres, entscheidendes Problem sind die Finanzen. Mit der Gründung eines Kreisverbandes stehen diesem mehr finanzelle Mittel zu. Einerseits wird den Crews so das Geld entzogen, aber es kommt auch zu einer ungleichen Verteilung. Da es nun in einer Region KV+Crews gibt, kommt dort viel mehr Geld an als in anderen Regionen ohne KV.

Nun kam es wie gesagt zur gründung einiger Kreisverbände und so wurden erst einmal Fakten geschaffen welche sich erstmal nicht so einfach zurücknehmen lassen..

Was hat es mit dem Verbot von KVs auf sich?

Das berüchtigte KV-Verbot ist eigentlich garkein Verbot sondern nur ein temporärer Stopp bis nach der Landtagswahl + ausreichender Diskussionszeit (Juli). Die rechtliche Situation ist derzeit unklar. Das Parteiengesetz schreibt lediglich vor, dass die Strukturen eine angemessene politische Willensbildung ermöglichen müssen – das ist bei uns definitiv mehr als gegeben. Der ominöse Satzungsänderungsantrag U8 wurde vom höchsten Gremium NRWs (Landesparteitag) verabschiedet und ist gültig. Die Bundessatzung schreibt vor, dass ein Landesverband weitere Strukturen schaffen KANN. Ein Verstoß gegen Parteiengesetz oder Satzung liegt meines Erachtens nicht vor.

Warum wird die Debatte mit soviel Vehemenz geführt?

Das liegt an der Wichtigkeit der Sache. Ich weiss nicht, ob ich in die Piratenpartei eingetreten wäre wenn ich dafür Mitglied in einem Kreisverband hätte werden müssen. KV klingt für mich nach “Just another party”. Das durch die Rotation Postengeschacher vermieden wird finde ich wichtig.. ebenso dass es keinen KV-Vorstand gibt der dann für alles verantwortlich ist. Das das nicht besonders gut klappt sieht man in Münster. Gibt es einen Vorstand machen die Mitglieder den für alles Verantwortlich. Die Eigeninitiative nimmt ab und so kommt es z.b. dazu, dass Plakatgenehmigungen nicht eingeholt werden oder die Unterstützungsunterschriften nicht zusammen kommen. Weil “Der Vorstand wirds schon richten”.

Viele (ich behaupte mal die meisten) wollen etwas neues, modernes probieren was uns von anderen Parteien unterscheidet, die Mitarbeit für Neulinge erleichtert und uns nach außen hin ein komplett anderes Gesicht gibt.

Würde mir nun ein KV übergestreift wüsste ich nicht ob ich noch weitermachen würde. Ich will keine zweite grüne Partei die genau sowas auch durchgemacht hat. Die sind mittlerweile so angepasst wie jede andere Partei auch. Darauf hab ich keine Lust.

Anstatt das wir uns Lösungen überlegen die für alle Piraten in NRW passen wurden aber nun wie gesagt durch Gründungen von KVs Fakten geschaffen – auf äusserst bedenkliche Art und Weise.. Ein Beschluss des Landesparteitages wird ignoriert, der Landesverband umgangen und mit Hilfe von Kontakten zum Bundesvorstands (der eine sehr unrühmliche Rolle gespielt hat mit Falschaussagen und falschen Beschuldigungen) die KV Gründung gegen den Willen eines Großteils der Mitglieder durchgedrückt.. Ich kann verstehen warum sich viele so aufregen.

Wie gehts jetzt weiter?

Ich denke mal das es nun zu einigen Verfahren vor diversen (Schieds)Gerichten kommen wird. Die AG Struktur, deren Zweck es ist die Struktur zu finden die für uns passt, wird wohl einige Vorschläge ausarbeiten die wir dann abstimmen werden. Bis dahin wird auf den Mailinglisten geflamed und sich gegenseitig beleidigt ;)

Eventuell wird die Gründung aber auch für ungültig erklärt und muss im Sommer wiederholt werden, weil in unserer Satzung ein temporäres Verbot steht – darüber kann und soll man sich eigentlich nicht hinweg setzen..

// Für Rechtschreibkorrekturen und x-mal drüber lesen blieb leider keine Zeit weil ich jetzt zur Arbeit muss ;)

Hackerspaces sind Orte für technikbegeisterte Humanoide. Orte zum lernen, spaß haben, arbeiten und mit gleichgesinnten zusammen zu sein. Hackerspaces sind Kathedralen – der Zukunft, und denen geweiht die sie gestalten.

Wir erschaffen in Neuss einen Ort zum gemeinsamen hacken, basteln, erschaffen, ausprobieren, abhängen, diskutieren, philosophieren und feiern. Ein Ort der Freiheit, des Austauschs und des Fortschritts.

Einen Namen hat das Kind auch schon. fNordeingang e.V. wird es werden. Fnord ist ein Kunstwort und steht für gezielte Desinformation. Aktuell arbeiten wir noch an Satzung und stabiler Finanzierung – und wir suchen natürlich weitere Mitstreiter.

Am 21. April ist dann das finale Gründungstreffen mit Vereinsgründung. Wir haben sogar schon eine richtig schicke Location in der Innenstadt in Aussicht..

Nebenher wollen wir auch einen vernünftigen Co-Working Space aufbauen. Co-Working erfreut sich unter Freelancern und Heimarbeitern ohne Geschäftsräumen in den letzten Jahren wachsender Beliebtheit. Ausserdem wollen wir alte Rechner recyceln  und diese dann gemeinnützigen Einrichtungen oder Leuten mit wenig Geld spenden. Und natürlich noch viel mehr..

Hackerspaces sind grundsätzlich offen und arbeiten gemeinnützig. Das Ziel ist es, Mensch und Technik einander näher zu bringen. Wir wollen den Open-Source und Open-Mind-Gedanken weiterverbreiten und den Leuten Sicherheit, Wissen, Kultur, Zukunft und Ideen näher bringen.

Kommt vorbei und macht mit ;)

** Update **

Hatte ganz vergessen noch die Links zu posten:

http://www.chaostreff-neuss.de/

http://pad.chaostreff-neuss.de/5ILxiEwZTM

http://twitter.com/ChaostreffNeuss

Elle lies es sich nicht nehmen, und fragte den Parkplatzwächter wo der fnord-Eingang ist.. der schickte uns komischerweise dann zum Nordeingang. Dort angekommen wurden die Tickets gescannt und wir waren drin. Erstmal haben wir dann die übrigen angereisten NRW-Piraten zusammentelefoniert und standen dabei am IBM-Stand.

Das war auch der Grund für meinen peinlichsten Moment des Tages, als ich sagte “Lass uns mal zusehen das wir hier wegkommen, dass ist IBM, da will doch keiner hin.. Big ugly Blue!” Dafür erntete ich böse Blicke von so einem random Sales Manager Typ der sich unbemerkterweise in dieser Sales Manager typischen Art von hinten an mich rangeschlichen hatte.

Wir versuchten dann verständlicherweise schnell vom IBM-Stand wegzukommen und sind zum Osteingang gepilgert um noch einen Freund von Elle mit einer Karte zu beglücken. Wir durften nicht mehr raus, also schmiedeten wir den perfiden Plan, die Karte als Papierflieger über die Köpfe der lauernden Hostessen und Sicherheitsleute hinweg zu schmeissen.. Der Plan wurde dann aber durch deren Freundlichkeit durchkreuzt und wir konnten die Einladung in Persona übergeben.

Nachdem wir dann Dirk Hillbrecht eingesammelt hatten, ging es erstmal auf Messetour – wir schauten uns die Open-Source Area an und liefen durch die Massen. Gegen 14 Uhr war dann ein Piratentreffen vor Halle 16 angesagt – dort trafen wir dann einige Piraten aus Niedersachsen, Hamburg, Baden-Württemberg und Köln. Unser 20 Mann und Frau starkes Trüppchen hat sich dann ins innere der Halle verzogen und wir feierten so eine Art get-together im Haupteingang. Unter einigem gekicher unsererseits paradierte plötzlich ein Mann mit einem roten Irokesen-Haarschnitt an uns vorbei. Sascha Lobo war also auch da ;-)

Nachdem wir uns in kleine Grüppchen zerstreut hatten ging es dann weiter über die Messe. Nächstes Highlight war der Heise-Stand. Elle fragte einen der Standmitarbeiter ob dieses Jahr auch wieder Heise-Trolle ausgestellt wären – der guckte aber nur wie ein Frosch beim kacken und wusste mit dem an sich etablierten Begriff garnichts anzufangen. Komisch..

Wir haben uns dann nach dem Messegetummel in die Blogger-Lounge verzogen und haben uns dort noch nett unterhalten und Kontakte geknüpft. Wir wurden sogar des Öfteren von irgendwelchem Standpersonal mit diversen Dingen beglückt “Hier, für jeden ne Flasche Cola? Die muss weg!” Von dort aus starteten wir dann noch einige Expeditionen zum getDigital Stand und diversen anderen Ständen die uns interessierten. Irgendwann gesellte sich dann auch Sascha Lobo mit  12 Jüngern (Followern) dazu. Die 3 Herren mittleren Alters vom Tagesschau-Stand haben dann noch eine Art Youtube-Disco gestartet und die Websciety Area unterhalten.

Gegen 18 Uhr haben wir dann die Messe verlassen und uns auf den Heimweg gemacht. Nach einem reichhaltigen Abendessen bei Connie’s Diner in Kamen, einem kurzen Abstecher zu Carsten nach Mühlheim und abschließender gemütlicher Runde im Mauerwerk in Neuss ging der tolle Tag dann zu Ende.

Nachdem er in der letzten Vorstandssitzung freiwillig die Aufgaben im Bereich Öffentlichkeitsarbeit abgegeben hat riecht das natürlich irgendwie komisch. Das klingt irgendwie nach Trotzreaktion (Jetzt wird zurück gebloggt!).

Aarons Problem ist, dass er sich anscheinend nicht über die Aussenwirkung klar ist die er mit seinen Äusserungen hervorruft. Man stelle sich mal vor ein CDU/Sonstiger Parteivorstand würde in seinem Blog oder z.b. bei Abgeordnetenwatch einen Militärschlag fordern. Zurecht wäre die Aufregung groß – nichts Anderes ist es mit Aarons Äusserungen.

Die Piraten haben übrigens eine Meinung zu Militär und Aussenpolitik – die ist im Wahlprogramm der Europawahl 2009 welches nach wie vor gilt. Dort heisst es:

Militär

• keine EU-Armee (nur National-Armeen)
• kein bewaffnetes EU-Militär (National-Armeen von Staaten der EU oder der EU selber) außerhalb der EU ohne UN-Mandat
• gemeinschaftliche Ächtung von Angriffskriegen
• keine Angriffskriege
• Abrüstung von Atomwaffen
• Ächtung von Uranmunition
• keine EU-weite Militärplanung
• keine Armee in Polizeifunktion

Ein Angriff auf den souveränen Staat Iran, wie Aaron ihn fordert, ist also völlig konträr zu der Position der Piratenpartei. Und er packt nun im Interview mit der TAZ die Keule aus und fordert ein Ende der Appeasement Politik. Man kann Aaron nun also nicht nur fehlendes politisches Taktgefühl vorwerfen, sondern auch, dass er in seiner Funktion als Vorstand in Interviews eine komplett andere Meinung vertritt als die Partei.

Irgendwann ist das Maß einfach voll. Aaron fällt gerade uns Piraten in NRW mit seinen ständigen Fehltritten böse in den Rücken. Aber nicht nur für uns, für jeden Piraten ist es jedes Mal ein Schlag ins Gesicht wenn Aaron im Namen der Partei irgendwelche Angriffe fordert oder das Minarettverbot in der Schweiz verteidigt.

Muss man dann auch noch jedes Quartal 1x zum Arzt sind wir schon bei 136 € – Wenn man dann noch zum Notdienst geht oder ohne Überweisung zum Facharzt sind das auch nochmal 10 € pro Visite. Von Krankenhausaufenthalten wage ich gar nicht mal zu reden..

Dazu kommen dann allerdings noch die Kosten für Medikamente – Erfahrungsgemäß kann das bei einer anständigen Grippe mal schnell über 20 € pro Apothekenbesuch gehen.

Wenn man dann beim Zahnarzt dreisterweise keine Amalgam-Füllung nach sowjetischem Stil möchte, ist man pro Bohrloch nochmal ca. 30 € für eine moderne Kunststofffüllung los. Ich bin glücklicherweise kein Brillenträger – sonst dürfte ich das nämlich auch noch zahlen.. und es gibt noch viel mehr was man als gesetzlich “Versicherter” alles selber zahlen darf.

Die letzten Zahlen die ich zum gesamten Gesundheitssystem gefunden habe sind von 2006 – damals lagen die Kosten bei 245 Millarden Euro.  Allein die DAK wird nun mit ihrem 8 € Pro Monat bei 4,7 Millionen Mitgliedern im Jahr 451,2 Millionen Euro mehr einnehmen. Also den Versicherten an Lebensqualität und Kaufkraft entziehen.

Bei 51 Millionen Versicherten â 8 € (Manche nehmen noch mehr) sind das fast 5 Milliarden zusätzlich im Jahr für die Krankenkassen. WTF?! Dafür kann man ja fast schon eine kleine Bank retten!

Ich stelle mir ernsthaft die Frage ob ich hier nicht kräftig verarscht werde.. Ich seh es irgendwo nicht ein, im Jahr zig hundert Euro zusätzlich zu zahlen die dann als Verwaltungskosten in 181 Krankenkassen Deutschlands verpulvert werden. Reichen da nicht 2-3 Krankenkassen? Oder nur eine?

Im Gesundheitssystem muss jedenfalls dringend was passieren.. Man Man Man..

Wenigstens hat die FDP schon mal angefangen und den als zu eifrig geltenden Pharmakontrolleur Sawicki abgesägt – der war der Pharmalobby zu gründlich und hat deren Profite gemindert… Oh wait!

Durch die Beteiligung von Firmen werden die Forschungsarbeiten von Studenten und Professoren verramscht und bleiben als Patente und Geschäftsgeheimnisse für die Öffentlichkeit unzugänglich. Bevor Gelder für Projekte bewilligt werden, muss erst einmal eine Komission über den wirtschaftlichen Nutzen entscheiden. Das schadet uns letztendlich allen. Durch die kontinuierliche Weiterentwicklung der Technik und des Wissens ergeben sich neue Forschungsfelder, die brach und unbeackert liegen bleiben, weil der wirtschaftliche Nutzen nicht direkt ersichtlich ist. Grundlagenforschung mit gesellschaftlichem Nutzen findet kaum noch statt.

Das ergebnisoffene Forschung auch zu etwas führt zeigen zum Beispiel Dinge wie die Haifischhaut-Beschichtung von Schiffsrümpfen und Flugzeugen oder die Abbildungstheorie der Holographie welche in den 1920er Jahren als Spielerei entwickelt wurde. Es gibt tausende Dinge über die Wissenschaftler oder Techniker mehr oder weniger zufällig gestolpert sind und von denen wir heute profitieren.

In unserem Grundgesetz, Artikel 5, steht, dass Forschung und Lehre frei sind. Im derzeitigen Forschungsbetrieb in Deutschland ist das allerdings nicht mehr der Fall. Es gibt Gelder und Fördermittel nur noch, wenn man eine Art “Business Plan” für sein Projekt vorweisen kann. Dort muss auch eine Kosten/Nutzen Analyse vorhanden sein. Von Freiheit der Forschung kann also keine Rede mehr sein. Damit ist, zumindestens nach meinem Verständnis, die Art wie aktuell in Deutschland geforscht wird,werden muss nicht konform mit unserem Grundgesetz.

Selbstverständlich muss die Forschung an Universitäten auch der Wirtschaft dienen – und umgekehrt. Aber der derzeitig eingeschlagene Weg ist der falsche. Mit Open-Access und einem Patentpool für deutsche oder europäische Unternehmen, die welche sich an der Finanzierung beteiligen, kann die Forschung wieder der Gesellschaft insgesamt zu Gute kommen.

Vielleicht kurz die Umstände, so dass ihr euch ein eigenes Bild machen könnt. Nach der wiedereröffnung der Versammlung am Sonntag, wurde beschlossen, die Vorstandswahlen vorzuziehen und das Programm weiter nach hinten zu stellen. Wie erwartet wurden wir damit nicht fertig. Abends, kurz bevor wir aus der Halle mussten wurde also die Sitzung nach einer viertelstündigen Pause unterbrochen und auf nächsten Sonntag in Wuppertal vertagt.

So gesehen hatten die anwesenden Piraten (deren Reihen sich schon extrem ausgedünnt hatten) am Ende nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Wir hätten einerseits die Versammlung schließen können – und dann ein unfertiges und halbgares Wahlprogramm gehabt, mit dem wir trotz Zeitdruck nicht starten können. Oder andererseits die nun gewählte Lösung der Unterbrechung bis nächsten Sonntag an anderem Ort. Wir hätten natürlich auch versuchen können, noch so viele Programmpunkte wie möglich durchzuwinken – aber das ist aus verständlichen Gründen bei Piraten zum Glück nicht drin.

Trotz arger Bauchschmerzen denke ich, dass wir es letzendlich richtig gemacht haben. Die Versammlung hatte am Sonntagmorgen, als sie noch komplett und gut besucht war, die Wahl, ob sie nun einen Vorstand wählt oder aber das Wahlprogramm verabschiedet. Letztendlich hat das Plenum sich für vorgezogene Vorstandswahlen entschieden. Am Nachmittag wurde dann auch noch die Budgetzuweisung vorgezogen. Spätestens an diesem Punkt hätte allen Beteiligten klar sein MÜSSEN, dass dies unweigerlich dazu führt, dass wir mit dem Programm nicht mehr fertig werden. Vielen war das auch klar, und sie hielten die Budgetzuweisung für wichtiger. Halten wir fest: Die Mehrheit war der Meinung, dass es wichtiger wäre Vorstand und Budgetzuweiseung dem Wahlprogramm “zu opfern”.

So stand der Parteitag also am Ende mit heruntergelassenen Hosen dort und die Frage kam auf wie nun weiter zu verfahren sei. Nach Rücksprache mit Juristen, Satzungskennern und potentiellen Locations wurde dann per Meinungsbild darüber abgestimmt, ob die Versammlung bis nächsten Sonntag unterbrochen werden soll was dann letzendlich auch so geschehen ist.

Nun haben nächstes Wochenende allerdings mehr Piraten die Möglichkeit am Programm mitzuwirken als noch vor Ort waren und es eventuell hätten durchwinken können. Ausserdem kann man dann ohne zu viel Zeitdruck weiter Diskutieren und sich informieren. Besser wäre es natürlich gewesen, im vorhinein nicht die Tagesordnung so voll zu packen. Dann hätten wir in Ruhe unser Programm beschließen können und hätten die Vorstandswahlen auf einer sepparaten Versammlung machen können.

Angesichts der Alternativen glaube ich nach einer Nacht drüber schlafen, dass die richtige Entscheidung getroffen wurde..

Ich bin jedenfalls ein Fan von einem “Landesparteitag für Interne Angelegenheiten” – dort könnten wir uns in zweitägigen Workshops und einer beschlussfähigen Versammlung einmal mit den Bugs in der Satzung und sonstigen ausschließlich internen Dingen beschäftigen.. die sind nämlich seit mindestens 3 Parteitagen überfällig und werden so langsam kritisch – insbesondere angesichts der ausstehenden Kreisverbandsgründungen. Vielleicht ist eine solche Technokratenversammlung auch für einige Piraten nicht so interessant und man könnte dank transparentem Vorgehen und vorherigen Abstimmungen auch in einem etwas kleineren Rahmen Beschlässe fassen, die dem Mehrheitswillen aller Piraten gerecht werden. Das wäre dann auch mit weniger Aufwand als eine komplette Versammlung möglich.. natürlich nur wenn Missbrauch ausgeschlossen werden kann und wir im Sinne aller handeln können.

Last but not least nochmal ein großes Dankeschön an alle an der Organisation beteiligten, an Richard als Versammlungsleiter und natürlich an thorres und Team für die bemerkenswert schnell und gut durchgeführten Wahlgänge. Besonders hervorzuheben sind denke ich Klaus Hammer, fukami, die AG Schnittchen und alle anderen freiwilligen Helfer.. Danke!

Eventuell kommt die Tage nochmal eine Art Review der Veranstaltung inklusive Fotos ;)

Vollbeschäftigung wird es nie wieder geben – Weil die Arbeitskräfte nicht mehr benötigt werden. Der Arbeiter der Zukunft ist ein Automat/Roboter der noch mehr als jetzt schon den Menschen aus der Produktion verdrängen wird.
Längst wird an Projekten gearbeitet die völlig autonom weltweit Logistikaufgaben, Produktion und Verfahren managen, ausführen und bearbeiten – sogar die Ernte kann in Zukunft mittels GPS-gesteuerten Traktoren automatisch auf dem Feld eingefahren werden.

Jens Berger schreibt in seinem Telepolis Artikel über die 20/80 Gesellschaft, dass 20% der arbeitsfähigen Bevölkerung ausreichen, um den übrigen 80% und sich selbst eine sehr hohe Lebensqualität zu bieten.
Die Frage die wir uns stellen müssen ist also eher politischer Natur. Wie soll die Gesellschaft der Zukunft aussehen?
Bleiben wir bei einem System, bei dem der Besitzer der Automaten/Roboter/Maschinen sich dumm und dämlich verdient während die restliche Bevölkerung am Existenzminimum herumkrebst und sogar die Reichen noch alimentieren muss?

Eine Konfrontation zwischen den Schichten, die wir de-facto in Deutschland haben, ist sicher die schlechteste aller Lösungen. Wir müssen uns irgendwann für ein Modell entscheiden mit dem alle gut leben können. Ob das nun ein Grundeinkommen oder eine Star-Trek Economy wird ist letztendlich egal. Wichtig ist, dass der Dialog bald begonnen wird. Irgendwann in nicht all zu ferner Zukunft werden große Teile der Bevölkerung arbeitslos sein – auch wenn die meisten derzeit noch meinen, der Job sei sicher. Ihr werdet ersetzt werden! Entweder von geknechteten und rechtlosen Billiglöhnern irgendwo auf der Welt an Telearbeitsplätzen- oder von Maschinen hier vor Ort. Ebenfalls muss die stigmatisierung und tabuisierung von Menschen ohne Arbeit aufhören. Nicht nur arbeitende Menschen sind ein wertvoller Teil der Gesellschaft. Jedenfalls einer Gesellschaft die sich nicht nur um die Pro-Kopf Produktivität kümmert. Niemand wird doch einer Hausfrau und Mutter oder einem Rentenempfänger vorwerfen er wäre wertlos – na gut, bei Herrn Koch weiss man es nie so genau..

Ein anderes drängendes Problem für die Zukunft ist die Rente. Das die trotz aller Beteuerung NICHT sicher ist, dürfte jedem klar sein, der in den letzten Jahren einmal die Bevölkerungspyramide angeschaut hat. Und liebe FDP.. Private Vorsorge wird da auch nicht mehr helfen – zumal die Rentenbeiträge und Rücklagen schon jetzt die Kaufkraft und damit letztendlich auch die Lebensqualität der arbeitenden Bevölkerung stark dezimieren. Auch die Rente muss in ein Sozialsystem 2.0 mit einbezogen werden. Rente, die an der Börse verdient wird? Schonmal was von Nachhaltigkeit gehört?

Meiner Meinung nach müssen wir irgendwie wegkommen von einem Kapital/Profit System und uns auf andere Prioritäten konzentrieren – und zwar möglichst bald, bevor es zu spät ist. Wir müssen die beeindruckenden Möglichkeiten unserer Zeit nutzen und alle von Wohlstand und Wissen profitieren – nicht nur eine kleine Elite die Hand in Hand mit der Politik den Rest der Bevölkerung knechtet, überwacht und versklavt.

Ich hoffe, Google geht als gutes Beispiel einer ganzen Bewegung voran. Die Unternehmen müssen endlich davon abkommen, irgendwelche Gesetze die gegen die weltweit gültigen Menschenrechte verstoßen, als Vorwand für Zensur mit Verweis auf die „lokale Gesetzgebung“ zu akzeptieren.

Jetzt besteht jedenfalls eine Chance. Der Kampf gegen Zensur wurde bisher von der Hacker- und Bürgerrechtsbewegung ausgefochten. Mit der US-Regierung und einem Unternehmen wie Google, entstehen hier ganz neue Möglichkeiten.
Mit vereinten Kräften könnte man die menschenverachtenden Filtersysteme weltweit angreifen, unterwandern und umgehen. Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung und sich aus allen verfügbaren Quellen ungehindert zu unterrichten – das ist ein Recht für das wir kämpfen und wofür es sich zu kämpfen lohnt.

Mit fortschreitender Technisierung und der kontinuierlichen Verbesserung der Filtersysteme durch Firmen wie z.b. C**co oder N**ia, welche mit dem Leid der Menschen in unterdrückten Staaten Geschäfte machen, wird es für Aktivisten immer schwieriger die dringend benötigten Löcher in die Firewalls und Filtersysteme zu hauen.

Das TOR Projekt wird immer wichtiger und ist in einigen Staaten zu einer lebensrettenden Software geworden. Mit den gebündelten Ressourcen von Firmen wie Google wäre es möglich, TOR oder eine vergleichbare Software weiterzuentwickeln. Es gibt bereits sehr viel versprechende Projekte im Bereich der Privatsphäre und Anonymisierung – es fehlt allerdings oft an essentiellen Dingen wie ein ausreichendes Entwicklerteam und eine große Verbreitung. TOR zum Beispiel ist dringend auf sogenannte „Exit-Nodes“ angewiesen um eine vernünftige Geschwindigkeit zu bieten – daran fehlt es zur Zeit am meisten. Die Software funktioniert prächtig und bietet Menschen die unter Zensur zu leiden haben und deinen kein freier und sicherer Zugang zum Netz zur Verfügung steht eine sichere Alternative.

Ich persönlich hoffe jedenfalls, dass es Google mit ihrem Schritt ernst ist und das Unternehmen sich auf die Seite der Guten schlägt und gemeinsam mit uns versucht gegen die Unterdrücker und Meinungsfaschisten vorzugehen.

Es wird jedenfalls Zeit zu handeln..

Vieles lässt sich digitalisieren, vervielfältigen und weitergeben. Eine ganz neue Bewegung entsteht und wird die Gesellschaft höchst positiv verändern. OpenSource Kultur hat bereits phantastische Dinge wie Linux, Wikipedia, GNU Software und vieles andere hervorgebracht.

Was meiner Meinung nach noch fehlt ist ein zentraler Punkt für Einsteiger in die OpenSource Bewegung. Wir müssen die Leute ermuntern, ihr Wissen weiterzugeben. Ob es nun ein Schnittmuster für ein Kleidungsstück ist, Code für Programme, Rezepte oder selbstgemachte Filmsequenzen.

Je mehr wir Kreieren und herausfinden, dokumentieren und Bewegen – alles was wir in die OpenSource Cloud geben werden wird weiter Entwickelt und verbessert werden. Wir müssen die Gesellschaft zum Teilen erziehen und klar machen, dass letztendlich alle davon profitieren. Die OpenSource Society muss wachsen!

Natürlich stellt sich nun die Frage wie wir das erreichen. Meiner Meinung nach brauchen wir dafür zunächst einmal ein Portal, Mitstreiter und einiges an Lobbyarbeit. Wir können alles erschaffen was wir brauchen. Mir fallen da einige Dinge ein:

Portal mit folgenden Elementen
- OpenSource Social Network / Community
- Eine Mischung aus Wikipedia und Launchpad um unseren Content zu verwalten
- Einfache Möglichkeit zu partizipieren und Dinge in unsere Cloud zu geben
- Die Rückendeckung von Möglichst vielen derzeit in der OS-Community tätigen Leuten

Wie wir das verwirklichen können sehe ich zur Zeit leider noch nicht. Vielleicht finden sich ja hier einige Mitstreiter für die Umsetzung oder weitere Konzepte?

Wir haben richtig spießig Silvester gefeiert – mit Bowle, Fondue, Bleigießen, schwarzer Peter spielen und Techno zum Jahreswechsel. War eine nette Party – vielen Dank an Steffi, Lukas, Jörg und meine Elle.

Hoffentlich beginnt 2010 besser als 2009. Das war eine blöde Zeit. Ich hoffe, es wird schnell Frühling und freue mich auf die kommenden Highlights.. Trance Energy, Mayday 2010, mein einjähriges Twitter-Jubiläum, Geburtstage, Urlaube, den Wahlkampf mit meinen Piraten usw..

Frohes neues Jahr ihr Lieben ;)

Was wir brauchen sind neue, moderne Systeme – von mir aus auch selbst gebastelte. Vorbilder gibt es genug. Ein Projekt welches Ich für sehr gelungen halte, ist die Greenpeace-Website greenaction.de – Dort können Aktivisten sich vernetzen und zusammen Projekte und Aktionen planen, durchführen und dokumentieren.

So etwas bräuchten wir für unsere Parteiarbeit auch. Die Piraten müssen die Möglichkeit haben, sich Untereinander gemäß ihren Intressen zu verbinden und dann dort an Projekten zu arbeiten. Das können Infostände, Wahlprogramme oder Events sein – Dabei muss die Website aber eine Hilfestellung sein. Beispielsweise könnte dort für Infostände oder Sitzungen ein Workflow implementiert werden welcher von Genehmigung/Demoanmeldung bis zum Tisch beschaffen / Abbau alles in Form einer Checkliste oder sonstiger Hilfestellung bereit hält. Mittels Event-ID können dann auch Fotos/Videos/Berichte/Reaktionen in unser neues CMS an dieses Event gelinkt werden und so einfach und effektiv dokumentiert werden. Das Gleiche gilt natürlich auch für Sitzungen und andere Parteiaktivitäten. Die Möglichkeiten hier sind fast grenzenlos.

Als Vorbilder könnte uns eine Melange aus diesen Seiten dienen:

• greenaction.de
• barackobama.com
• meineSPD.net
• wordpress.com
• Xing
• Abgeordnetenwatch

Weitere Möglichkeiten für unsere PolitiTool Website sind z.b.

• Crew/Verband wird Online organisiert
• Protokolle werden automatisch mit Hilfe (Wizard?) erstellt und an Eventteilnehmer geschickt und archiviert
• Plant man einen Event, bekommt man eine Hilfestellung was alles zu beachten ist. Mitglieder in der Nähe werden informiert.
• Der Einstieg muss erleichtert werden. Durch Patenschaften und Wizards muss ein Andocken problemlos möglich sein. (Was interessiert dich besonders? // [x] Datenschutz! // Mach mit bei der AG Datenschutz!)
• Die Terminflut wird gebändigt werden. Stammtische in Kiel interessieren einen Bayern eher weniger und umgekehrt.

Ich denke, wir können bei den Piraten ganz neue Wege gehen. Wir müssen aus allen bisherigen Kommunikations- und Kollaborationstools das Beste herausholen und für uns nutzen. Interessant wäre es bestimmt auch, einen eigenen Twitterähnlichen Dienst zu starten in dem alle Piraten mitmachen können und direkt bei Anmeldung jeder jedem folgt. So können wir blitzschnell und effektiver als bisher Informationen weitergeben, Flamewars führen und weiter an der orangenen Revolution arbeiten.

Darin wird die Thematik sachkundig analysiert und auseinander genommen. Wirklich lesenswert!

Zitat:

Ab wann ist ein sozialer, technischer oder kultureller Wandel so tief in der Gesellschaft verwurzelt, dass man von einem Prinzipienwechsel sprechen muss? Inwieweit kann sich Recht und Gesetzgebung von den Alltagsrealitäten der Bürger entfernen, bis der offensichtliche Widerspruch eine politische Kraft wird, die sich politisch entlädt?
Der aktuelle Konsens drückt sich in millionenfachem täglichen Filesharen aus. Er ist längst ein anderer, als er – nicht ganz uneigennützig – in vielen Medien dargestellt und von Industrie und Politik gebetsmühlenartig wiederholt wird. Die Anzahl derer, die laut Angaben der Musikindustrie im Netz Daten tauschen, stellt längst die der Stimmen für die Regierungskoalition bei der letzten Bundestagswahl in den Schatten. Filesharing genießt so gesehen mehr Unterstützung in der Bevölkerung als unsere Regierung. Diesen Widerspruch kann man nicht durch bloße Rhetorik auflösen.

Zum Artikel

Es geht um SWIFT. SWIFT ist eine Art Genossenschaft welche die internationalen Banktransfers koordiniert und durchführt. Im Rahmen ihrer Sicherheits-Ermächtigungsgesetze hat vor einigen Jahren die Bush-Junta in Amerika widerrechtlich Zugriff auf die damals noch in den USA vorgehaltenen Daten erlangt. Als das bekannt wurde, war insbesondere in Europa die Empörung groß. Die SWIFT-Server wurden aus Amerika abgezogen und nach Europa geholt. Hier sollte der strenge Datenschutz und vernünftige Gesetzgebung dafür sorgen, dass diese hoch sensiblen Daten sicher aufgehoben sind.

Das schmeckt den Amerikanern allerdings nicht. Mit allen mehr oder weniger Diplomatischen Mitteln versuchen die derzeit Einfluss auf die EU-Gesetzgebung zu nehmen um abermals Zugriff auf die Bankdaten von 500 Millionen EU-Bürgern zu bekommen. Dabei schrecken die “Diplomaten” auch nicht vor dreisten Lügen zurück. Zum Beispiel wird behauptet, dass die “Sauerland-Bomber” mittels SWIFT Daten identifiziert wurden. Das ist  falsch – immerhin waren nachweislich gleich zwei westliche Geheimdienste an der Planung und Beschaffung von Material beteiligt. Andere Beispiele für erfolgreiche SWIFT-Ermittlungen bleiben vaage und nebulös. Man kann nicht nachvollziehen ob und was mithilfe der Daten verhindert wurde.

Das Alles ist ja das gute Recht der Amerikaner. Prinzipiell können die erst einmal fordern und verlangen was sie wollen. Der schlimmere Skandal findet eigentlich im Ministerrat selber statt.
Wohlwissend, dass dieser Datentransfer dem Willen der Bürger und Wähler diametral entgegenläuft, versuchen die Innenminister scheinheilig noch vor in Kraft treten des Lissabon Vertrages am 1. Dezember ein dementsprechendes “Gesetz” zu verabschieden. Das sind sie also, die Antidemokraten..

Den Ministern ist bewusst, dass die Abgeordneten des EU-Parlaments das Gesetz nicht so einfach durchwinken werden. Immerhin sind sie dem Wählerwillen und ihrem Gewissen verpflichtet. Im EU-Parlament sitzen die gewählten Vertreter, keine ernannten Minister. Das ist ein rücksichtloses und skandalöses Vorgehen und untergräbt den Glauben an Demokratie und ist letztendlich ein Verrat am Bürger. Was wir hier sehen sind diktatorische Tendenzen einiger EU-Innenminister.

Die EU wird immer mehr zu Rechtfertigung für unbequeme Gesetze die der Bürger nicht will. Als Beispiel sehe ich da noch die Vorratsdatenspeicherung, die ACTA Verhandlungen und auch den Vertrag von Lissabon.
Durch die EU Hintertür werden restriktive Überwachungs- und Polizeigesetze, ja sogar die Todesstrafe (wieder) eingeführt. Das das die große Mehrheit der EU Bürger nicht will ist den Aparatschiks sehr bewusst. Immerhin können so die nationalen Regierungen ihre unbeliebten Gesetze outsourcen und am Ende sagen: Tut uns leid! EU Recht geht vor nationalem Recht.
Das ist eine EU die wir nicht wollen. Eine großartige Idee und der Garant für Frieden, Wohlstand und Freiheit in Europa wird von einigen wenigen brutal vergewaltigt und dazu benutzt, 500 Millionen Bürger zu knechten.

Gut. Es gibt noch ein wenig Hoffnung. Während die FDP nach kurzem, publikumswirksamen Aufbegehren erwartungsgemäß sofort Umgefallen ist und ein deutsches Nein verhindert hat, hat die Grüne Fraktion im EU-Parlament (EGP), in der auch die PIRATEN vertreten sind, den Parlamentspräsidenten dazu aufgefordert diesen Prozess sofort zu stoppen und an das EU-Parlament zu verweisen. Das die 27  möchtegern-Diktatoren von Innenministern darauf allerdings eingehen ist eher unrealistisch. Immerhin geht es hier um Überwachung und Wirtschaftsspionage im großen Stil. Und zwar zum Nachteil der EU-Bürger.

*** UPDATE ***

Ich habe mal den Passus zu SWIFT aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/FDP rauskopiert..

SWIFT-Abkommen
Bei den Verhandlungen zum SWIFT-Abkommen werden wir uns für ein hohes Da-
tenschutzniveau (strikte Zweckbindung, Löschung der Daten, klare Regelungen
bezüglich Weitergabe an Drittstaaten) und einen effektiven Rechtsschutz einset-
zen. Ein automatisierter Zugriff auf SWIFT von außen ist auszuschließen. Die Ü-
bermittlung der Daten wird an Tatbestandsvoraussetzungen geknüpft und auf-
grund einer Bedrohungs- und Gefährdungsanalyse eingegrenzt. Die Menge der zu
übermittelnden Daten ist möglichst gering zu halten. Das Abkommen ist unter Ra-
tifizierungsvorbehalt zu stellen.

Anscheinend ist der Vertrag das pdf nicht wert auf dem er geschrieben ist..

Mein erster Versuch war, einen Faden aus einem Verband aus einem Verbandskasten zu extrahieren – das ging allerdings aufgrund der geringen Belastbarkeit des selbigen daneben.

Verzweifelt dachte ich an die zweite Option.. Filetspitzen Stroganoff.. doch so weit sollte es nicht kommen. Mir fiel meine ansehnliche Sammlung Teebeutel auf und ich begann sofort damit die begehrten Fäden von den Beuteln zu lösen…

Nun kochen die Rouladen jedenfalls friedlich und am Stück vor sich hin… Danke, MacGyver!

Zur Zeit gibt es massive Studentenproteste in ganz Deutschland/Europa. Als eine Partei die sich für das Thema Bildung stark macht und deren Programm in vielen Punkten den Forderungen der Studenten entspricht, erwartet sowohl die Parteibasis wie auch die Wähler und die Studenten mehr sichtbare Unterstützung in ihrem Anliegen. Das könnte zum Beispiel ein Beitritt zum Aktionsbündniss sein. Das wurde von einigen auf unserer Mailingliste angeregt und trotz sofortigen Trollaktivitäten (Da sind Linke und Antifa dabei!) ist mindestens eine 2/3tel Mehrheit (grob geschätzt) dafür sich anzuschließen.

Nun, Lukas und ich haben, die Zeit im Blick, in Absprache mit einigen anderen (unter anderem aus dem Vorstand) schonmal eine Pressemitteilung geschrieben die seit weit über 48 Stunden ohne Reaktion beim Vorstand liegt. Reaktion von dort bisher: Garnix.

So kann es nicht weitergehen lieber NRW Vorstand. Wir wollen unsere Inhalte vermitteln und Hilfe / Unterstützung für die Studenten ist vielen in der Partei eine Herzensangelegenheit. Ich finde es absolut inakzeptabel das 2 Leute den gesamten Landesverband lahmlegen. Währenddessen leisten unsere Hochschulgruppen, verschiedene Crews und einzelne Piraten allerdings vor Ort eine gute Arbeit und unterstützen die Studenten vor Ort. Währenddessen verpassen wir eine Chance nach der andern, uns zu positionieren, zu präsentieren und zu überzeugen. Währenddessen werden Unis geräumt und Studenten verklagt. Ohne das wir uns offiziell dazu äussern dürfen/können.

Bisher habe ich mich wirklich mit Kritik am Vorstand zurück gehalten, weil ich sehe, wieviel Arbeit das ist. Aber so wie bisher kann das nicht weitergehen. Wenn wir dort nicht bald die “faulen Äpfel” ersetzen fahren wir den Karren in NRW vor die nächstbeste Wand – anstatt über die 5% die wir gern hätten.. Der Fisch stinkt vom Kopfe her

Wir haben in NRW verdammt gute und geeignete Leute und ich hoffe, das wir die schnellstmöglich im Amt und Würden sehen. Dann können wir endlich erfolgreicher als bisher arbeiten und das durchsetzen was uns wichtig ist. Bis zu den Vorstandswahlen im Januar ist es leider noch etwas hin. Deshalb: Entweder kriegt ihr nun endlich den Arsch hoch und tut das was man von euch erwartet oder tretet zurück und macht den Weg frei für Leute die wirklich etwas bewegen wollen und können.

Hier mal die rohe Fassung der PM. Damit ihr seht was ich meine.

Am Mittwoch kündigte der Bundesverband der Piratenpartei an, offiziell die derzeitigen Studentenproteste zu unterstützen. Auch der Landesverband NRW wird sich ab sofort aktiv für die gute und richtige Sache der Studentenschaft engagieren und tritt dem, durch den AStA der HS-Niederrhein initiierte, Aktionsbündnis zum Bildungsstreik bei. Gleichzeitig ruft die Piratenpartei ihr Mitglieder dazu auf, die Studenten in den besetzten Hörsälen mit allen Mitteln zu Unterstützen.

Dazu Lukas Lamla ( 26, Neuss) Kandidat für die Landtagswahl 2010 in NRW: “Freie und gute Bildung muss als Menschenrecht begriffen werden. Es kann nicht sein, dass allein die soziale Herkunft über die Chancen und die Zukunft der Menschen entscheidet. Das Bildungswesen ist ein zentraler Pfeiler auf dem die Zukunft unseres Landes ruht. Die Piraten werden es nicht hinnehmen, dass an diesem weiter gesägt wird.”

Die Missstände im Bildungswesen sind seit Jahren bekannt und werden beständig von der Politik ignoriert. Ein unbequemes Detail; Eine der größten im Landtag vertretenen Berufsgruppen sind Personen aus Lehre und Forschung – offensichtlich sind diese jedoch nicht gewillt oder in der Lage vor der eigenen Tür zu kehren.

Skandalös ist, dass die wenigen, unbefriedigenden Ergebnisse des Merkelschen’ Bildungsgipfels durch Rechentricks ad absurdum geführt werden. Seit neustem werden unter Anderem bereits laufende Ausgaben für Kindergeld, Pensionen für Lehrer und Professoren sowie Steuererleichterungen durch die Finanzminister der Länder als Bildungsausgabe deklariert um die gesteckten Ziele ohne wirklichen Mehrwert scheinbar zu erreichen. Die versprochenen 30 Millarden an zusätzlichen Finanzmitteln für die Lehre werden so durch Tricksereien in Ministerien den Studenten vorenthalten!

Für die Zukunft jedes Einzelnen und die Zukunft unseres ganzen Landes ist Bildung ein wichtiges Gut. Die Piratenpartei ist der Überzeugung, dass wir es uns nicht erlauben können, den Zugang dazu unnötig zu erschweren und die Qualität der Lehre durch zentralisiertes Turboabitur, Bologna-Prozess und restlos überfüllte Hörsäle zu gefährden. Der Einspar- und Standardisierungswahn muss endlich ein Ende haben.

“Das Vorgehen der Finanzminister zeigt gleichzeitig die Misere sowie die Skrupellosigkeit der Politik. Was dort gemacht wird ist eine Schweinerei und verhöhnt die Studenten und Lehrkräfte gleichermaßen”. Sagt xyz. “Was wir hier sehen ist ein Paradebeispiel für intransparente Regierungsarbeit sowie aktiver und böswilliger Täuschung der Bürger”.

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, bessere Bildung, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der Piraten.

ich habe noch 5 Invites für die Google-Wave Beta übrig. Wer möchte darf hier kommentieren und kriegt dann eine zugeschickt ;)

Die ersten 5 sind dabei..

Durch Open Access soll dieses Prinzip umgeworfen werden. Staatlich finanzierte Forschung soll letztendlich auch allen die dafür gezahlt haben zur Verfügung stehen – und das sind wir alle. Zur Zeit ist es noch so, dass die Ergebnisse in Fachzeitschriften publiziert werden welche dann von den Interessenten käuflich zu erwerben sind.

Im letzten Jahr gaben allein die deutschen Universitäten einen Betrag von mehr als 220 Millionen Euro dafür aus – und das Geld kann man in unserem maroden Bildungssystem bestimmt besser verwenden.

Zur Petition geht es hier lang. Gezeichnet werden kann bis zum 22. Dezember.

Bastian Greshake hat in seinem Blog viele interessante Fakten und Infos zu Open Access. Auch sein sehr informativer Vortrag zum Thema, den ich mir auf dem Treffen der Generationen angeschaut habe, ist dort abrufbar.

Open Access ist auch ein Punkt für den die Piratenpartei eintritt.

1 – Nico Kern
2 – Hans-Immanuel Herbers
3 – Dirk Schatz
4 – Simone Brand
5 – Christian Horchert
6 – John Martin Ungar
7 – Sylvia Grodde
8 – Lukas Lamla
9 – Albert Steffens
10 – Hanns-Jörg Rohwedder
11 – Bastian Greshake
12 – Ulrich Schumacher
13 – Stefan Fricke
14 – Kemal Kaygusuz
15 – Jan Dörrenhaus
16 – Tobias Stephan
17 – Ralf Gloerfeld & Daniel Düngel (Stichwahl)
19 – Hans-Peter Weyer
20 – Matthias Müller
21 – Jamasi
22 – Klaus Hammer
23 – Rudolf Lörcks
24 – Stefan Bröse
25 – Bernhard Smolarz
26 – Timm Herbst
27 – Michele Marsching
28 – Christian Mahlig
29 – Kai Schmalenbach
30 – Michael Levedag

* Zusammengesetzt aus den Twitternachrichten von @arndot. – Irrtümer Vorbehalten ;-)

Der Staat schreibt uns quasi mit den Feiertagen vor, was wir zu feiern haben. Die Feiertage sind zumeist christlichen Ursprungs und spielen deshalb für die meisten unter uns keine Rolle mehr.

Meine Idee ist, mit dem Open-Source Feiertag, einen Tag einzuführen der die individuelle Freiheit feiert. An dem quasi jeder feiern kann, was er möchte. Dieser Feiertag sollte einen der christlichen ersetzen und die Disparität unter uns Menschen zelebrieren.

Wir sind nicht gleich – wir alle haben unterschiedliche Interessen, Hobbys, Ehrenämter und Umfelder. Ein Tag der individuellen Freiheit könnte uns wieder ins Bewusstsein rufen welches Geschenk Vielfalt ist und das wir unsere Interessen und Hobbys frei wählen können.

Anders als im Arbeitsleben hat bei Interessen, Hobbys und Engagement ein Satz Bedeutung:

Faber est suae quisque fortunae – Jeder ist seines Glückes Schmied

Das ist etwas, was man durchaus feiern sollte.

Vielen Dank an die Nachbarn aus Holland :-)

ADABTS steht für Automatic Detection of Abnormal Behaviour and Threats in crowded Spaces und ist wohl ein weiterer Sargnagel für die Bürgerrechte in der europäischen Union. Übersetzt steht das Ganze für die komplette Überwachung des öffentlichen Raumes in dem mittels Kameras und Mikrofonen “Verdächtiges Verhalten” sowie Verbrechen und natürlich Terroristen aufgespürt werden sollen.

Dazu erforscht derzeit unter der Leitung des TOTALFORSVARETS FORSKNINGSINSTITUT (FOI) aus Schweden ein Konsortium aus Universitäten, Rüstungsfirmen und Psychologen, wie man moderne IT Technologie für die definierten Ziele am besten einsetzen kann. ADABTS kostet uns über 4 Milliarden Euro und läuft seit dem 1. Juni 2009 für 3 Jahre. Beteiligt sind unter anderem BAE Systems, das psychologische Institut des Bulgarischen Innenministeriums und die Universität von Amsterdam.

Bisher war das Dilemma der Überwacher, dass nicht die Datenerhebung das Problem ist, sondern die Verwendung und Auswertung der Daten. Ein Sicherheitsmitarbeiter muss unter Umständen über 100 Kameras im Auge behalten – das Hilft natürlich nichts und ist wohl der Grund, warum Kameras weder das Sicherheitsempfinden steigern, noch die Kriminalität feststellbar verringern. Dies soll nun automatisiert werden. Stellt eine der Überwachungseinheiten aus Kamera, Mikrofon und Computer “Abnormal Behavior” – also unnormales Verhalten fest, wird automatisch ein Prozess ausgelöst in dem z.b. ein Sicherheitsmitarbeiter verständigt wird.

Besonders Erschreckend finde ich, die Koppelung von Kameras und Mikrofonen im öffentlichen Raum. Denn während sich halb Europa langsam an die ewige Präsenz der Kameras zu gewöhnen scheint, werden diese innerhalb des Projektes mit Mikrofonen gekoppelt. Wer sich ein bisschen mit den Möglichkeiten von Mikrofonen in Verbindung mit Computersystemen auskennt, braucht spätestens nun einen besonders robusten Magen.

Aus Sicht der Überwacher bietet das natürlich viele Vorteile. Mehr Überwachung mit weniger Menschen hinter den Kameras – die ggf. ein Gewissen haben, billigere Geräte, ein flächendeckendes Monitoring des öffentlichen Raumes, mehr Kontrolle, Vernetzung, mehr scheinbare Sicherheit und die Möglichkeit, jedem Bürger bei allem was er tut über die Schulter zu schauen.

Aus der Sicht der Kritiker stellt sich das Ganze natürlich ganz anders dar. Es ist der öffentliche Raum über den wir hier reden! Keine Hochsicherheitszonen wie an Flughäfen – wo Kameras natürlich eine Daseinsberechtigung haben. Hier geht es um Parks, Straßen und Plätze, die Big Brother aus Brüssel gern mittels fest installierten, sowie mobilen Einheiten (unter anderem fliegende Drohnen, ein weiteres EU Projekt) überwachen möchte.

Wer legt eigentlich fest, was “Abnormal Behaviour” ist – wer überwacht die Überwacher? Welchen Mehrwert bringt es, wenn unsere Gespräche mit Freunden und Bekannten auf der Straße aus mehreren hundert Metern Entfernung mitgeschnitten werden? Wird die Zukunftsvision von Angela Merkel bald Realität, in der Sie möchte, dass Falschparker oder Leute die ihren Müll neben die Mülltonne stellen die Ganze Härte des Gesetzes kennen lernen? Mithilfe von Programmen wie INDECT und ADABTS ist das jedenfalls Möglich.

Mit solchen Programmen haben wir bald eine gleichgeschaltete Gesellschaft, in der jeder der nicht das tut was alle tun durch Raster fällt. Diese beiden Programme der EU sind genau das, wovor die Kritiker seit Jahren warnen.

Ich finde es erschreckend, dass so etwas in der Presse in Deutschland kaum mehr berichtet wird. Auf ADABTS bin ich beim Stöbern in einer dänischen Zeitung gestoßen. Hintergrundinformationen finden sich fast keine – alles hier habe ich aus einem Katalog der EU-Behörde CORDIS welche die Forschung innerhalb der EU Koordiniert. Die Broschüre mit dem Titel “Towards a more secure society and increased industrial competitiveness” beschreibt allein damit schon worum es geht. Die Gesellschaft zu Überwachen und den Unternehmen ihre Pfründe zu sichern. Bestes Beispiel dafür war ja Otto Schily.

Bisher steht zwischen einem orwellschen Staat und uns Bürgern nur noch das Bundesverfassungsgericht – dank des Lissabon-Vertrages wurde unser BVfG aber systematisch entmachtet.

Zu finden ist die besagte Broschüre hier. Darin finden sich einige weitere Überraschungen über die es sich zu recherchieren lohnt.

Firefox brauchte beim Aufrufen der Waves 100 % CPU und brauchte endlos lange zum laden. Scrollen und Antworten war ebenfalls sehr schwierig (Firefox antwortete nicht, freezes usw.).

Ich habe nun einen Workaround gefunden und die Firefox Settings etwas geändert. In Firefox mit “about:config” den Konfigurationseditor aufrufen:

• network.dns.disableIPv6 – von false auf true
• network.http.max-connections – auf 96
• network.http.pipelining – auf true

• network.http.pipelining.ssl – auf true

• network.http.pipelining.maxrequests – auf 8
• network.http.proxy.pipelining – auf true

Danach den Feuerfuchs neu starten und Google Wave testen. Bei mir hat es sich dadurch *deutlich* gebessert und die Benutzung macht nun Spaß ;-)

INDECT steht für Intelligent Information System Supporting Observation and Detection for Security of Citizens in Urban Environment. Hinter diesem zunächst mal recht harmlos klingenden Namen versteckt sich ein automatisiertes, anlassloses Screening aller Bürger in der EU. Hier werden alle Überwachungsmaßnamen der letzten Jahre gebündelt deren Informationen zusammengesetzt und analysiert. Wie ein Crawler einer Suchmaschine werden die Staatssicherheitsbehörden in Zukunft das Netz durchforsten um nach „Gewalt, Bedrohungen und abnormalem Verhalten“ zu suchen.

Das System ermöglicht die komplette Kontrolle aller Menschen, da es alle Verfügbaren Daten nutzt. Überwachungskameras, Biometrische Daten, Gesichtserkennung, Handyortung, Vorratsdaten, PKW-Screening, Internet, Mautdaten etc. PP

Heute Morgen berichtet die Süddeutsche Zeitung über die neusten Anschläge auf die Freiheit aus dem Hause des Wolfgang Schäuble. Hier wird es mindestens genau so gefährlich. Schäubles Ministerium hat einen Forderungskatalog vorgelegt den die CDU in Koalitionsverhandlungen durchsetzen soll.

Darin steht unter anderem, dass der Verfassungsschutz zu einem Inlandsgeheimdienst werden soll und Zugriff auf Vorratsdaten erhält. Des Weiteren soll dem Verfassungsschutz gestattet werden, Computer online zu durchsuchen und heimlich in Wohnungen einzudringen.

Auch gruselig ist die Absicht den genetischen Fingerabdruck als Standardmaßnahme bei einer Erkennungsdienstlichen Behandlung einzuführen. Diese erkennungsdienstliche Behandlung findet auch schon bei geringfügigen Delikten statt. Unter Umständen sogar wenn man sich nicht ausweisen kann. Damit hätte der Staat den kompletten genetischen Code – und wer weiss was damit in Zukunft alles Möglich ist.

Besonders hinterfragen muss man die Straffreiheit für Verdeckte Ermittler. Diese dürften, wenn es nach dem BMI geht, Szenetypische Straftaten begehen und bleiben straffrei. Der Staat wird hier also selbst zum Verbrecher. Schaut man sich nun z.B. an, was während den G8 Protesten in Heiligendamm passierte (Undercover Polizisten forderten zu Straftaten auf und begannen Steine zu werfen, wurden allerdings von Demonstranten enttarnt und gefilmt) ergeben sich da natürlich tolle Möglichkeiten als „Agent Provocateur“. Brandstifter im Auftrag von Vater Staat!

Die ZEIT schreibt sehr treffend das viele der bei INDECT geplanten Maßnahmen bereits jetzt in den jeweiligen Gesetzen verankert und damit zulässig sind. Das Projekt INDECT ist nur das letzte Glied einer Kette welche von Leuten wie Schäuble geschmiedet wurde und nun den Bürgern um den Hals gelegt wird.

Was mich am Phänomen Piratenpartei so fasziniert habe ich ja nun schon des Öfteren geschrieben. Mit am besten finde ich, dass wir gerade dabei sind uns die Demokratie zurückzuholen. Bei den Piraten können wir absolut sicher sein, dass der Wille des Wählers respektiert wird. Wir führen die direkte Demokratie durch die Hintertür ein und beteiligen und informieren die Bürger, anstatt sie auszusaugen und zu belügen.

Ich habe mir immer gewünscht das die Zukunft endlich beginnen möge – ich bin mir mittlerweile sicher das die Zukunft vor der Tür steht. Während andere Parteien uns noch von Vollbeschäftigung, Terrorismus, Krisen, Armut und Kriegen erzählen wollen wir all das überwinden. Wir wollen eine lebenswerte Zukunft für alle Menschen – das geht nicht mit Polemik sondern nur mit Lösungskompetenz, Vernetzung und dem Traum von einer besseren Welt die dem 21. Jahrhundert gerecht wird.

Das Zeitalter der Aufklärung 2.0 hat begonnen und wir haben die Chance uns selbst den Weg in die vernetzte Wissensgesellschaft zu ebnen. Dort wird moderne Politik von uns, den Menschen gestaltet und nicht von lobbyverseuchten Problempolitikern.

Am Sonntag kann ein Traum wahr werden – wir haben wahrscheinlich nur einen Versuch. Wählt die Piraten, überzeugt eure Freunde, Kollegen und Familien und ebnet uns den Weg in eine lebenswerte Zukunft die wir alle zusammen gestalten.

Klarmachen zum Ändern!

Nachdem das hier bei Twitter die Runde gemacht hatte, wurde gestern ein Aufruf für einen Flashmob gestartet. Die “Aufgabe” war, nach jedem Satz von Angela Merkel laut YEAH! zu schreien.
Nunja, was daraus geworden ist seht ihr übrigens hier..

… 5 Millionen Arbeitslose.. YEAAH!

Seit einiger Zeit arbeitet Frau Seeliger für die TAZ und zündet dort ein grünes Wahlkampffeuerwerk das sich gewaschen hat. Wer mal das Suchfeld der TAZ bemüht findet dort eigentlich ausschließlich Artikel welche die Grünen ins “richtige” Licht rücken und seit einigen Wochen vermehrt Artikel gegen die Piraten.

Was mich nervt ist keinesfalls die in Teilen berechtigte Kritik an den Piraten. Was mich stört ist die Vermischung zwischen vorgeblichem Journalismus und Parteipolitik.

Die 4. Gewalt hat die Aufgabe, unabhängig und unvoreingenommen zu informieren und komplizierte Sachverhalte zu vermitteln. Das ist mit einem politischen Background naturgemäß sehr schwierig.
Aufgabe der Medien ist es nicht politische Meinungsmache oder gar Wahlkampf zu betreiben, sondern die Leser allumfassend zu informieren. So bewegt sich die TAZ wie die Springerpresse in pseudo-journalistischen Grauzonen und macht ihrem Ruf als linkes Pendant zur Bildzeitung alle Ehre.

Genau das macht Frau Seeliger nicht. Sie berichtet fast ausschließlich tendenziös und versucht dem politischen Gegner Dinge zu unterstellen, lässt bewusst Fakten weg und kann ihre Grünen Wurzeln nicht verleugnen. Dafür erntet sie zurecht Kritik welche zwar oftmals unsachlich und polemisch ist, aber die Reaktion auch gegenüber sachlich vorgetragener Kritik scheint die gleiche zu sein: Sie blockt ihre Kritiker bei Twitter. Mich nun übrigens auch.

Gut, dass es auch positive Beispiele gibt. Ich hatte mal ein Gespräch mit der Autorin und Journalistin Annika Kremer die es für sich ausschließt je einer Partei beizutreten – denn das widerspräche der Journalistischen Sorgfaltspflicht. Ich wünschte, auch Julia Seeliger würde die Eier dazu besitzen.

Los ging es am Freitag Abend. Direkt nach der Arbeit bin ich mit 3 Nierspiraten aus Mönchengladbach in Richtung Berlin aufgebrochen. Die Fahrt verlief ganz gut und wir waren gegen 0:30 Uhr in Berlin. Nachdem die Nierspiraten ihr Schlafquartier bezogen haben bin ich mit Nico in Richtung C-Base aufgebrochen.  Die C-Base ist quasi das Mekka aller Nerds, Sci-Fi Fans, Hacker und Piraten. Mitten in Mitte liegt die C-Base an der Spree mit Blick auf den Alex.

Hinter der C-Base verbirgt sich eigentlich eine abgestürzte Raumstation die vor vielen tausend Jahren auf die Erde gestürzt ist. Das Space-Station Rescue Team ist seit 1995 damit beschäftigt die C-Base Stück für Stück wieder auszugraben.

Schon von weitem wurde man von netter Drum and Bass Musik empfangen die weithin hörbar über die Spree schallte. Nachdem dann alle Freunde und Bekannten begrüßt waren ging es zum gemütlichen Teil über. Bei einigen Club Mate saßen wir bei netten Gesprächen und guter Musik in und vor der C-Base und freuten uns ;-)

Um 11 Uhr am Samstag ging es mit der U-Bahn zum Potsdamer Platz. Als wir aus dem Untergrund kamen begrüßte uns ein Bus und ein Infostand der Grünen, die schonmal versuchten, mit etwas elektronischer Musik aus der Dose Stimmung zu verbreiten.

Wir entfernten uns natürlich schnell und gingen in Richtung Sony-Center – Dort stand unser Piraten-Truck, das gläserne Mobil, eine orangene Traube Piraten und diverse Wahlkampfmobile aus der ganzen Republik. Im Caffee am Sonycenter haben wir dann mit den Piraten aus Wuppertal gemeinsam gefrühstückt und uns dann die Pressekonferenz im piratig dekorierten Sony-Center angeschaut. Dort war ein ganzes Kino von uns geentert worden und unser Bundesvostand mit Gästen informierte die versammelte Presse. Zu Gast waren unter anderem unser Europaabgeordneter Christian Engström und ein Vertreter aus Holland für die Pirate Party International.

Nach der Pressekonferenz ging es dann mit der Ordnereinweisung und den konkreten Demovorbereitungen los. Der mehrere tausend Menschen zählende „Orangene Block“ der Piraten machte sich auf den Weg zum Potsdamer Platz und versammelte sich dort. Immer mehr Piraten und Sympathisanten tauchten auf und als unser Truck heranrollte war er sofort von einer gigantischen Orange/Schwarzen Menschentraube umringt. Zunächst enterten die Pressevertreter unseren Truck um den gesamten Platz und uns Piraten zu fotografieren. Wir sollten für die Presse ein wenig Action zeigen und auf meinen Ruf „KLARMACHEN ZUM WEDELN“ wurden die Fahnen geschwenkt und es entstanden die überall gedruckten Pressefotos.

Dann ging es weiter mit dem Einlass auf den Truck. Wir waren natürlich auf der Liste und bekamen recht schnell unsere Badges und konnten aufs Oberdeck und von dort aus die Reden verfolgen. Um 16 Uhr setzte sich der Demozug mit einer Stunde Verspätung in Bewegung und DJ Tanith lies die ersten Beats hören.

Der Piratentruck war auf jeden Fall das Highlight der Demo und ließ ein Gefühl von Loveparade auskommen. Ich habe des öfteren gelesen das wir uns nur selber feiern wollten – das will ich aber entschieden verneinen. Der Truck sollte die Hingabe und Leidenschaft der Piraten für den Schutz der Bürgerrechte symbolisieren und das ist uns auch gelungen. Die „richtige“ politische Arbeit wurde unseren Flyerteams, an Infoständen und den diskussionsfreudigen Piraten gewohnt souverän erledigt. Bei den Berlinern kam es jedenfalls sehr gut an und von überall haben uns die Einheimischen zugewunken.

Die Demo an sich war jedenfalls super – unser Flaggschiff hat alle Blicke auf sich gezogen und gezeigt: „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Freiheit klaut!“ – Laut war es wirklich und das war auch gut so.

Als der Demozug dann zum Ende kam haben wir erstmal den Wasservorrat aufgefüllt und sind danach zurück auf unseren Truck. Dort war mittlerweile ein 10 Meter hohes Segel installiert worden und ein Skybeamer zauberte Lichtspiele in den Berliner Himmel – herrlich! :)

Nach den interessanten Redebeiträgen kam die meine Meinung nach völlig deplazierte HipHop Gruppe wieder an die Reihe und wir verschwanden schnellstens zur Nahrungsaufnahme in ein Asia-Restaurant am Potsdamer Platz. Dabei wurden wir noch von Dirk Hillbrecht, Jörg und Grisu nebst Gattin aus Wuppertal begleitet.

Nach dem Essen ging ich kurz vor die Tür und dort bot sich ein fantastischer Anblick.. der ganze Potsdamer Platz hatte sich in eine Partymeile verwandelt und DJ Tanith heizte der Menge mit Technobeats ein. Das war wirklich surreal und beeindruckend. Ich bin dann mit Elle auf die „Tanzfläche“ und dort trafen wir zwei Berliner – die sagten sowas hätte es dort noch nie gegeben. Bei der tollen Musik haben wir dann mit den Berlinern unser Programm diskutiert und zwei neue Wähler gefunden.

Als die Party dann vorbei war und die letzten Beats sich zwischen den Häuserfronten verloren sind wir dann mit Dirk und insideX in die C-Base gefahren und haben dort bei Bier und Mate den Tag revue passieren lassen und saßen entspannt und glücklich an der Spree. Nach und Nach trafen die anderen Demoteilnehmer ein und man vernetzte und freute sich. Später am Abend bekamen wir noch eine komplette Führung durch die C-Base und durften alle Bereiche anschauen. Die Member-Area ist noch einmal eine Spur besser als die Public-Area. Die C-Base Crew ist auf jedenfall eine tolle Truppe und weiss hoffentlich zu schätzen was sie an ihrer Base haben.

Eigentlich bleibt nichts mehr ausser sich bei allen Beteiligten an diesem tollen WE zu bedanken. Es war einfach so geil und ich freue mich schon auf nächstes Jahr wenn es wieder heisst.. Freiheit statt Angst! Stoppt den Überwachungsstaat!

In fast allen Meldungen wird der Eindruck erweckt, dass das Netz nur ein rechtsfreier Raum aus Schmutz, Porno, Kriminalität usw. ist. Das ist völlig falsch und soll wohl nur die nicht netzaffinen Wähler zur CDU treiben. Das Gefasel vom rechtsfreien Raum wurde nun schon mehr als wiederlegt. Rechtsanwalt Udo Vetter sagt sogar, dass man im Netz weniger anonym ist als in der “realen Welt”. Man kann “besser” verfolgen was man wann getan und geschrieben hat.

Das Internet braucht keine neuen Regelungen. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Ein globales, offenes Internet ist eine große Chance für die Ganze Menschheit. Ist es tatsächlich so schlimm, dass es ein offenes Medium für alle gibt? Das gleiche Recht welches offline gilt, gilt ebenfalls im Internet. Das ist auch gut so. Deutsches Recht weltweit durchzusetzen ist schlicht nicht möglich und zerstört die Offenheit und die Dynamik – ja, den Charakter des Internets.

Was wir wirklich brauchen ist Bildung und Aufklärung. Diverse Kunstaktionen wie z.b. die Yes-Men oder ubermorgen.com- aber auch die Realität haben gezeigt, dass zu viele Menschen alles glauben was sie lesen ohne es zu hinterfragen. Jedem Nutzer muss bewusst sein, dass er und nur er die Verantwortung dafür trägt was er im Netz konsumiert und was er sich anschaut. Gesunder Menschenverstand und eine gehörige Portion Misstrauen sind ein Muss. Das Netz ist keine stumpfe Berieselung wie TV oder klassische Zeitungen. Man kann auswählen was man sich anschaut bzw. sich zumuten möchte. Wer den “Schmutz” nicht sehen möchte, sieht ihn auch nicht. Und Bildung brauchen wir anscheinend auch bei unseren politischen Entscheidungsträgern. Nicht umsonst nennt man diese spöttisch “Internet-Ausdrucker”. Die sind komplett unfähig, dass Netz und dessen Chancen zu begreifen.

Meiner Meinung nach gibt es jetzt schon zuviele Regelungen die uns davon abhalten, dass Netz richtig zu nutzen. Das restriktive Urheberrecht, die Störerhaftung, Hackerparagraph, Vorratsdatenspeicherung Videostreams die als TV-Sender gelten, das Telemediengesetz usw. Wir brauchen weder einen Internetführerschein noch eine Internetpolizei, Netzsperren, Zensur oder sonst irgendwas – wir brauchen unseren Verstand und die Bereitschaft für etwas neues. Das Netz darf nicht zu einem bunten, virtuellen Kaufhaus oder einer scheinbaren Blümchenwiese verkommen. Wir müssen den Gornys und den Internet-Ausdruckern in der Regierung entgegen treten und unsere Freiheit einfordern. Wir wollen kein auf Konsum und allgemeine verblödung getrimmtes Netz.

Die Seite fand ich ganz normal über Google, und schickte den Link weiter an LucaL – der konnte sie jedoch nicht öffnen. Ich benutze seit langem OpenDNS, LucaL nutzt den DNS Server des FoeBud. (85.214.73.63)

Natürlich wurden wir etwas stutzig, und ich versuchte, dass Problem zu reproduzieren indem ich den gleichen DNS-Server einstellte – ebenfalls mit dem Ergebniss, dass sich die Seite nicht mehr öffnen ließ.
Man kann den Server per Hostnamen nicht anpingen oder tracen. Auch mit dem Tool dig an den Nameserver geschickte Anfragen werden nicht aufgelöst – andere URLs funktionieren aber wunderbar.

Wir haben daraufhin eine Email an den FoeBud geschrieben und um Stellungnahme gebeten – bis dato ist allerdings noch keine Antwort eingetroffen. Mir kommt diese Geschichte einfach sehr komisch vor. Ich schätze allerdings den FoeBud und seine Arbeit sehr, weswegen ich lieber an ein technisches Problem als an “Zensur” denken möchte.

Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass ein als Zensurfrei angepriesener Server mindestens eine bestimmte Adresse nicht auflöst.

Abschließend möchte ich noch sagen das ich keinesfalls die Seite um die es geht promoten möchte. Ich habe bewusst keine Links gesetzt und habe auch nicht vor das zu tun um den verblendeten rechten irgendwelche Munition in die Hand zu geben. Ich hoffe, die Sache wird sich schnell aufklären.
** Update 26. Juli 2009 **

padeluun vom FoeBud hat mir geantwortet und mir versichert das es sich um ein technisches Problem handelt. Es gibt also keine Zensur beim FoeBud – Hätte mich auch sehr gewundert.

Als überzeugter Liberaler werde ich mich entschlossen dafür einsetzen, dieses Gesetz wieder abzuschaffen. Die FDP wird ihr Vorgehen von dem Ausgang der Bundestagswahl abhängig machen. Einen Gang vor das Bundesverfassungsgericht halte ich für wahrscheinlich, sofern eine Regierungsbeteiligung der FDP ausbleiben sollte.

Was heisst das im Klartext? Der FDP ist es offensichtlich scheissegal ob die Bürger unter einem Grungesetzwidrigen Zensurgesetz zu leiden haben. Hauptsache die Regierungsbeteiligung ist in trockenen Tüchern.

Anscheinend vergessen die Parlamentarier zunehmend, dass sie nicht einer Partei dienen, sondern dem Souverän – also dem Volk. Wir wählen die Politiker ins Parlament – da erwarten wir auch das für UNS gearbeitet wird und nicht für cduspdcsulinkegruene oder irgendwelche Lobby-Organisationen.

Diese parteitaktischen Maßnamen sind Gift für die Demokratie. Wenn ein Gesetz so offen Grundgesetzwidrig(.pdf) ist wie dieses, dann erwarte ich von einer Oppositionspartei, dass sie mit aller Macht dagegen vorgeht. Sonst macht sie sich absolut unglaubwürdig. Egal ob man mit denen die es durchgepeitscht haben in der nächsten Legislaturperiode im Regierungsbett liegt oder nicht!

Auf wen kann man sich denn noch verlassen? FDP hat sich einmal mehr disqualifiziert und die Grünen haben sich zu einem Drittel enthalten (aber immer schön mitdemonstriert, könnte ja Stimmen bringen).

Diese selbstgefällige Parteiendiktatur kotzt mich an. Es muss sich da dringend etwas ändern!

2.1 Kein Überwachungsstaat – das Recht in Ruhe gelassen zu werden

Systeme und Methoden, die der Staat gegen seine Bürger einsetzen kann, müssen der ständigen Bewertung und genauen Prüfung durch gewählte Mandatsträger unterliegen. Wenn die Regierung Bürger beobachtet, ohne dass sie eines Verbrechens verdächtig sind, ist dies eine fundamental inakzeptable Verletzung des Bürgerrechts auf Privatsphäre.

Die pauschale Verdächtigung und anlasslose Überwachung aller Bürger hat generell zu unterbleiben.

Eine als ’präventive Strafverfolgung’ verschleierte Abschaffung der Unschuldsvermutung lehnen
wir unbedingt ab. Die flächendeckende Überwachung des öffentlichen Raums durch Videokameras oder andere Maßnahmen darf nicht zugelassen werden. Wir fordern ein allgemeines Verbot der Überwachung des öffentlichen Raums, von dem nur einzelne, richterlich angeordnete Ausnahmen zulässig sind. Jedem Bürger muss das Recht auf Anonymität garantiert werden, das unserer Verfassung innewohnt. Die Weitergabe personenbezogener Daten vom Staat an die Privatwirtschaft hat in jedem Falle zu unterbleiben.

Das komplette Wahlprogramm gibt es hier.

Nach der Europawahl ist die Piratenpartei plötzlich in Mode und in aller Munde. Dann kam der Übertritt von Jörg Tauss, der Bundesparteitag und die Verabschiedung des Zensurgesetzes. All das ist Wind in unseren Segeln. Wir erfahren zur Zeit eine Welle der Sympathie und Unterstützung, aber auch ersten Gegenwind. Einige Bundespolitiker stänkern die angebliche Witzpartei – währenddessen haben wir uns ein Wahlkampfportal nach dem nächsten unter den Nagel gerissen, Pressemitteilungen von einigen Politikern in Grund und Boden argumentiert und uns weiter vernetzt und vergrößert.

7 Tage brauchte die Piratenpartei um in der Wahlzentrale bei StudiVZ bzw. MeinVZ auf den 1. Platz zu gelangen. Bei Wahlgetwitter nicht einmal 24 Stunden. StudiVZ und MeinVZ haben zusammen fast 14 Millionen User – und denen können wir nun allen unsere Punkte darlegen. Und “Offline” haben wir noch nicht mal angefangen.

Die Piraten sind zur Zeit einfach Hipp. Unsere Flyer und sämtliches Infomaterial wird uns aus den Händen gerissen, wenn man im Piratenshirt durch die Stadt läuft kann man sich vor Gesprächen kaum retten.
Das gibt uns allen Auftrieb und wir reiten weiter auf unserer Welle in Richtung Berlin.

Eine Sache die mir noch ein bisschen zu denken gibt sind die Meinungsumfragen. Gerade bei der Piratenpartei kann eine Meinungsumfrage nicht wirklich objektiv bzw. repräsentativ sein. Meinungsforschung in Deutschland funktioniert per Telefon. Daher ruft ein Computer oder ein Callcenter (meistens tagsüber) 1000 zufällig aus Telefonbüchern generierte Nummern an und stellt die Frage die es zu bewerten gilt. Nun haben gerade die jungen Leute oftmals keinen Festnetzanschluss mehr, geschweige denn sind sie Tagsüber zu hause. Eine wirklich repräsentative Umfrage kann somit nicht gewährleistet werden. Wenn die Piraten da nicht sichtbar sind, hält das evtl. viele Leute vom Wählen ab weil sie ihre Stimme nicht “verschenken” wollen.

Ich freue mich jedenfalls mittendrin dabei zu sein. Die Piraten sind eine einzigartige Bewegung die es noch nie gab. So viel Intelligenz, Kreativität und Können auf einem Fleck gibt es selten. Das Wahlprogramm und der neue Vorstand sind Klasse – genau so wie unsere Kandidaten.

Wenn nun die Unterstützerunterschriften alle Beglaubigt sind, und wir in hoffentlich 15 Bundesländern zur Wahl antreten können, geht es jedenfalls richtig los. Es wird spannend =)

Das gute Daran ist, dass man immer andere Abgeordnete beim refresh der Seite angezeigt bekommt. So erwischen wir sie alle :-)

Ich habe noch eine tolle Pressemitteilung des Vereins Eltern ans Netz e.V. gefunden, die sich ebenfalls an der Online-Petition beteiligt haben. Die Petition durchbricht überigens gerade den aktuellen Rekord welcher bisher von einer Petition zur halbierung der Steuern auf Benzin und Diesel gehalten wurde. Es fehlen noch ca. 200 Mitzeichner und wir haben die erfolgreichste Petition in der Geschichte der Bundesrepublik!

Anbei mein selbstverfasster Protestbrief an unsere Volksverrä.. treter.. wer ihn komplett oder in Auszügen verwenden möchte darf das selbstverständlich gerne machen.

Sehr geehrte….

Sicherlich verfolgen Sie derzeit ebenfalls mit Sorge das Geschehen im Iran. Ihnen ist dann bestimmt auch bekannt, dass durch das Internet die entscheidenden Informationen ausgetauscht, Proteste organisiert sowie die Medien versorgt werden (sogar die Tagesschau bezog sich im “Brennpunkt”
ausschließlich auf Informationen aus dem Netz).

Erkennen Sie, wie elementar wichtig freie und anonyme Kommunikation im 21. Jahrhundert ist? Gerade mit diesem
aktuellen Anlass im Hinterkopf bitte ich Sie, dass Sperrgesetz von Frau von der Leyen abzulehnen!

Das wäre der erste Schritt in die Internetzensur. Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, sich aus allen Quellen
ungehindert zu unterrichten, sowie der Passus “Eine Zensur findet nicht statt” werden damit gekippt.

Es kann und darf nicht sein, dass aus welchen Gründen auch immer, eine einzige Behörde ohne Kontrolle das Recht erhält, den freien
Informationsfluss zu stoppen. Wird dieses Gesetz beschlossen, ist Deutschland eines von 5 Ländern in denen das Internet zwangsweise gefiltert wird.Das mag Sie vielleicht verwundern, weil Ihnen vom Erfolg der Sperrlisten in anderen Ländern erzählt wurde.
Das Gegenteil ist der Fall! In den Skandinavischen Ländern sind die Filter “optional” – man kann sie vom Provider deaktivieren lassen.
Die von der Familienministerin zitierte Schwedische Polizei sagt selbst, dass die Sperrliste nicht als Erfolg angesehen wird.

Bundesministerin von der Leyen hat von Anfang an verlogen Argumentiert und böswillig falschen Zahlen genannt. Es gibt keinen Anstieg bei Kinderpornos,
es gibt keinen kommerziellen Massenmarkt, die schrecklichen Bilder werden meist auf andere Weise (offline) ausgetauscht, Niemand wird durch
diese Bilder “angefixt” – im Gegenteil! Sperrlisten helfen vielmehr kriminellen indem dort ein Katalog zusammengestellt wird, oder sie vor
Strafverfolgung frühzeitig gewarnt werden.

Sperren, bzw. Zensieren, ist und darf keine Alternative sein! Die Inhalte müssen gelöscht und die Täter bestraft werden – die Mittel dazu sind vorhanden!

In allen Ländern, die mit Sperrlisten arbeiten, sind diese irgendwann an die Öffentlichkeit gelangt. Ausserdem sind auf den Listen auch
früher oder später Seiten gelandet, die nichts mit Kinderpornographie zu tun haben. Ich sehe keinen stichhaltigen Grund, warum es in Deutschland anders wäre.
Bereits jetzt nennt die CDU Kinderpornographie in einem Atemzug mit Urheberrechtsverletzungen, Glücksspiel und “Killerspielen”. Sogar der Videothekenverband
und die deutsche Erotikfilmbranche unterstützen das Vorhaben – warum wohl?

Lassen Sie sich bitte nicht Täuschen, denken Sie nach, nehmen Sie sich Zeit, informieren Sie sich und bitte – handeln Sie nach Ihrem Gewissen und nicht
nach der Fraktionsdisziplin! Ist eine Sperrinfrastruktur geschaffen, wird sie auch genutzt. Das muss verhindert werden!

Der Koalitionsfrieden- oder irgendwelche Absprachen dürfen nicht über die Werte unseres Grundgesetzes gestellen werden.

Auch die Petition gegen Netzsperren sollte den Abgeordneten zu denken geben.
Wenn sich plötzlich so viele Menschen erheben und sich offen gegen Zensur bekennen, trotz der so oft beschworenen Politikverdrossenheit.
Diese Bürger können sich nicht irren!

Mir wird Angst und Bange wenn ich daran denke was in den nächsten Jahren mit dem Internet in Deutschland passieren wird. Anstatt die Stärken des Mediums
zu nutzen wird es auf eine Art virtuelles Warenhaus zurechtgestutzt.

Noch können Sie die Entwicklung stoppen- und ich bitte Sie inständig darum, dass auch zu tun.
Hören Sie auf die Kritiker, die Experten und auf ihr Gewissen.

Mit freundlichen Grüßen aus Neuss,

Alexander Dommes

Also, auf gehts..

Nach Lektüre der Pressemitteilung habe ich folgende Anfrage den Herrn Börnsen bei Abgeordnetenwatch abgeschickt:

Sehr geehrter Herr Börnsen,

ich habe soeben Ihre Pressemitteilung zum Parteitagsbeschluss der SPD bezüglich dem geplanten Sperrgesetz bei Kinderpornographie gelesen.

Dort schreiben Sie Wahrheitswidrig, dass das Internet ein rechtsfreier Raum ist, bzw. ohne die von der CDU geforderten Sperren werden wird. Könnten Sie das bitte erläutern?

Es ist mittlerweile hinlänglich bekannt, dass das Internet kein Rechtsfreier Raum ist, war oder jemals sein wird. Wenn Sie dazu andere Informationen haben würde ich mich über eine Klarstellung freuen.

Des Weiteren habe ich den Eindruck, dass Sie sich stellenweise selbst widersprechen. So schreiben Sie, dass falls das Gesetz nicht verabschiedet wird, Urheberrechtsverletzungen im Internet Tür und Tor geöffnet wird. Am Ende der Pressemitteilung schreiben Sie allerdings, dass die Sperren nur auf Seiten mit Kinderpornographischen Inhalten beschränkt sind.

Könnten Sie das bitte Erläutern? Was haben denn nun Netzsperren mit Urheberrechtsverletzungen zu tun? Sollen nun doch Urheberrechtsverletzungen unter die Sperrliste fallen?

Gestatten Sie mir noch eine Anmerkung.. Ich persönlich finde es sehr befremdlich, wie Sie die Sperr- und Zensurgegner in die Linksaußen-Ecke stellen. Die Meinungs- und Pressefreiheit ist mit dem Gesetz in derzeitiger Form nicht mehr gegeben. Das hat die Expertenanhörung vor wenigen Wochen klar deutlich gemacht. Die Menschen in unserem Land,die sich um die Grundrechte sorgen, haben es nicht verdient, mit der Populismuskeule erschlagen zu werden.

Mit freundlichen Grüßen,

Alexander Dommes

Auf die Antwort bin ich dieses mal besonders gespannt. Es wird aber wahrscheinlich wieder Wochen dauern bis eine Antwort eintrifft. Sobald was kommt erfahrt Ihr es hier..

** UPDATE **

Leider ist mir ein Fehler unterlaufen. Es war natürlich KEIN Beschluss. Bekanntermaßen wurde der Antrag nicht Diskutiert, sondern Totgeschwiegen und die Wortmeldungen dazu ignoriert. Leider kann ich die Anfrage nicht mehr editieren. Schade Schade.. :-(

Die Menschen im Iran sind keineswegs zurückgeblieben, das Internet ist dort sehr verbreitet – wird aber von einer beispiellosen Zensurinfrastruktur gefiltert, filetiert und seine Benutzer überwacht.

Mit Internationaler Hilfe der Netzcommunity wird derzeit ein Loch in diese Infrastruktur geschlagen. Blogs, Proxies, VPNs und TOR ermöglichen den Iranern, frei und anonym zu kommunizieren, Informationen zu verbreiten und sich zu organisieren. Seit Tagen kristallisiert sich Twitter als DAS Medium in dem Konflikt heraus. Bilder, Videos, Reporte und alles was sonst noch so zu berichten ist wird irgendwo ins Netz gestellt und dann über Twitter verbreitet. Mit einem Hashtag (in diesem Falle #IranElection) wird der Post markiert und kann von jedem gefunden werden.

Natürlich wurde Twitter sofort im Iran gesperrt, aber Hacker, Netzaktivisten und Privatleute stellen für die Iraner Zugänge zur Verfügung, die Millionenfach genutzt werden.

Ich denke, dadurch wird deutlich wie wichtig freie und anonyme Kommunikation ist. Wenn ich zurückdenke, wie sehr die Politiker, die nun bei uns Zensieren wollen, vor einem Jahr bei den Olympischen Spielen noch gegen China gegiftet haben könnte ich kotzen.

Immerhin haben schon 125000 Menschen in Deutschland die Intelligenz bewiesen das sie es genau so sehen und die Petition mitgezeichnet. Seit ca. einer Stunde bewegt sich die Petition auf den bisherigen Rekordhalter “Steuerbefreiung für Diesel”  zu und schickt sich an, einen neuen Rekord aufzustellen.

Leider geht der Petitionsserver ständig in die Knie, weil die Zugriffe auf die Seite wieder extrem hoch sind. Da muss dringend nachgebessert werden!

Jeder Unterzeichner setzt ein wichtiges Zeichen gegen Zensur, Überwachung und Bevormundung. In demokratischen Ländern DARF das Internet nicht zensiert werden. So etwas zeichnet eine Diktatur aus, aber nicht ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland.

Darum.. www.zeichnemit.de jede Stimme zählt.

Kleiner “Witz” am Rande.. mittlerweile erhalten auch wir deutschen Hilfe aus dem Ausland. Nachdem klar wurde, dass die Petition unabhängig von Land, Wohnort, Herkunft und Staatsangehörigkeit mitgezeichnet werden kann, kommen immer mehr Unterstützer aus Skandinavien, der Schweiz, Österreich, Italien sowie vielen anderen Ländern und versuchen uns vor uns selbst zu retten. Thank you!

Liebe Genossinnen und Genossen,

durch die Annahme des Antrags, der die Fraktion auffordert, das geplante Zugangserschwerungsgesetz für Kinderpornographische Inhalte abzulehnen, stehen wir vor einem Scherbenhaufen und sehen uns unter Zugzwang.
Uns ist klar geworden, dass bei diesem Gesetz die Kritiker die besseren Argumente bringen, dass es gefährlich, kontraproduktiv, antidemokratisch sowie grundgesetzrechtswidrig ist. Frau von der Leyen hat uns alle von Anfang an belogen! Den Handlungsbedarf, den die Ministerin sieht, gab und gibt es nicht. Sie hat von Anfang an zutiefst verlogen argumentiert, gefälschte und erfunden Zahlen und Fakten präsentiert, und hat, wie die Anfrage der Kollegen der FDP beweist, nicht einmal Ahnung von dem was sie da redet!

-Applaus-

Es gibt keinen 110% Anstieg bei Kinderpornographischen Inhalten(1), keinen kommerziellen Massenmarkt!(2) Es ist Möglich und nachhaltiger, diese kriminellen Inhalte zu löschen – nicht nur sie vor absoluten Anfängern zu verstecken(3) – des Weiteren wird kein Internetnutzer durch etwaige Zufallsfunde “angefixt”(4) und ebenso wenig ist das Internet ein rechtsfreier Raum!(5) Es gibt auch keine Staaten mit Sperrlisten die gute Erfahrungen mit den Selbigen haben!(6) Nein, die Ministerin versucht hier ein Gesetz zu schaffen, welches den Tätern mehr hilft als schadet(7), weil es sie warnt oder gleich durch das BKA eine Art Inhaltsverzeichnis des Internets für Pädophile erstellt wird – immerhin sind in fast allen Ländern die Sperrlisten früher oder später an die Öffentlichkeit geraten!

Sogar das Stoppschild als Symbol ist völlig daneben! Was macht man mit einem Stoppschild im Straßenverkehr? Richtig! Man hält kurz an und fährt dann weiter!

All diese Fakten, sowie auch die unglaublich erfolgreiche Petition und die breite Front der Bürgerrechtler zwingt uns de-facto dazu dieses Gesetz mit gutem Gewissen abzulehnen.

-Applaus-

Was fällt der Ministerin ein, zu versuchen, eine Zensurinfrastruktur durch die Hintertür, mit diesen Notstandsgesetz.. ääh Verträgen, einzuführen – wobei gegen geltendes Recht massiv verstoßen wurde und wird! Damit muss auf der Stelle Schluss sein!

Die Sozialdemokratischeparteideutschlands kann es nicht riskieren, die jüngere Generation vollständig zu verlieren. In einer vernetzten Gesellschaft dürfen sich auch und gerade die Volksparteien nicht vom Volk entfremden indem sie sich von einer Person wie der Bundesministerin, flankiert von Ihren konservativen Sturmtruppen wie der Kinder”hilfe” und der Bildzeitung, am Ring durch die Manege führen lassen!

Es stünde uns nun wirklich nicht gut zu Gesicht, wenn uns Koalitionsabsprachen wichtiger sind als das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Rechte der Bürger. Dafür hätte wahrlich niemand Verständnis!

-tosender Applaus-

Unser Parteilied, liebe Genossinnen und Genossen, heisst zwar “Dem Morgenrot entgegen” -  aber es soll uns aber nicht in eine repressive Zensurrepublik wie die VR China führen. Deshalb ist es richtig und wichtig, dieses von Anfang an vollkommen falsche, aktionistische und vor Populismus tropfende Gesetz abzulehnen. Ich danke euch liebe Freunde!

-standing Ovations-

1: Der Anstieg ist zurückzuführen auf die “Operation Himmel” bei der 12.000 Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden. Dabei wurden meines Wissens 4 (in Worten: vier) Beschuldigte rechtskräftig verurteilt.

2: Siehe “Die Legende vom Massenmarkt” auf lawblog.de

3: Dem AK Zensur gelang es innerhalb von wenigen Stunden 60 Seiten durch die Provider löschen zu lassen.

4: Das ist absolut Spekulativ und keinster Weise belegt. Jeden klar denkenden Menschen widert so etwas an.

5: Dürfte mittlerweile überall angekommen sein, dass im Netz die gleichen Gesetze gelten wie überall sonst.

6: Die Schwedische Polizei erklärt selber das Ihre Sperren keinerlei positive Wirkung haben

7: Siehe Pressemitteilung der Piratenpartei Internetsperren helfen Straftätern

Diese “Rede” ist natürlich (bis auf die Fakten) frei erfunden. Wenn man sie sich mit Müntes Dialekt vorstellt ist sie sogar ein bißchen lustig :)

*** Update ***

Im Petitionsforum hat jemand eine verbesserte Version “meiner Rede” geposted. Vielen Dank :-)

Was unterscheidet uns von anderen Parteien?
Die Piratenpartei hat einzigartige Strukturen. Wie bei Wikipedia kann in unserem Wiki jedermann an Entscheidungen, Wahlprogrammen, Parteiarbeit und jeglichen anderen Bereichen mitarbeiten alles mitverfolgen und sich selbst mit einbringen. Dank des Wiki-Systems ist es sogar Möglich, Diskussionen und Entscheidungsfindungen im nachhinnein nachvollziehen zu können. Wer hat was wann wie vorgschlagen? Wie lief die Diskussion ab und was wurde geändert und letztendlich beschlossen? Man muss dafür nichtmal Mitglied sein.

Dank dieser offenen Infrastruktur sind wir vollkommen anders. Wir sind Politik 2.0 – Offen, Ehrlich, Kompetent und unangreifbar für jede Lobby.

Vorstände und Gremien von anderen Parteien tagen hinter verschlossenen Türen. Wir treffen uns online, laden jeden Interessierten ein uns zuzuhören und mitzudiskutieren.
Wir verstecken uns nicht sondern sind offen, kommunikativ und stehen für Freiheit und Transparenz.

Wer braucht schon Werbeargenturen die nichtssagende Slogans kreieren? Wir haben eine hochqualifizierte und kreative Community aus allen Bereichen der Berufswelt die uns mit spannenden neuen Plakaten, Flyern, T-Shirts, Texten und tollen Ideen beliefert. Völlig selbstlos und mit sehr viel Engagement – viele davon sind nicht einmal Mitglied der Piratenpartei.

Anders als viele große Parteien sehen wir das Internet nicht als eine Art Plakatwand an die wir unsere Message kleben. Wir sind überall vertreten, Diskutieren, werben, klären auf und interagieren mit den Menschen die letzendlich das Netz bilden. Wir haben verstanden, dass Kommunikation nur in zwei Richtungen funktioniert. Kritik nehmen wir gerne an, Unsere Position und unser Programm erklären wir jedem Interessierten. Wir legen den Finger in die Wunde, agitieren offen gegen das was uns stört und liefern Argumente denen sich niemand verschließen kann. Weil wir auf unserem Gebiet Experten sind.

Wir haben tolle und engagierte Mitglieder. Gerade auf dem letzten Treffen waren viele unterschiedliche Leute verschiedener Altersgruppen zugegen. IT-Experten, Rechtsanwälte, Studenten, Rentner, Feuerwehrleute, Schüler, Unternehmensberater und sogar Musikproduzenten. Uns alle eint der Traum von einer vernetzten, freien Gesellschaft – und die Angst vor dem was manche Politiker daraus machen wollen. Nicht der Wunsch nach freier Software, Musik oder Filmen! Vielmehr stehen wir für die Freiheit und die Bürgerrechte ein welche sich aktuell in nie dagewesener Gefahr befinden.

Für uns ist das Internet eine der wichtigsten Erfindungen der Menschheit die unser Leben schon verändert hat und noch sehr viel mehr verändern wird. Wir treten dafür ein, dass ALLE davon profitieren – nicht nur die Industrie und damit einige wenige. Wir sind auf dem Weg in eine Gesellschaft in der Informationen, Wissen und Kultur jederzeit und überall verfügbar sind. Das ist ein Traum, der greifbar nah ist.

Die Chancen die sich hier bieten haben leider viel zu viele noch nicht gesehen, genau so wenig wie die Gefahren und die Abgründe die sich auftuen. Wir schon. Wir sind im 21. Jahrhundert angekommen und werden daran und dafür arbeiten, die Gesellschaft 2.0 zu verbessern und zu formen. Zusammen und auf Augenhöhe mit eben jener Gesellschaft. Wie es sich gehört.

Darum bin ich Pirat.

Dann musste es natürlich schnell gehen.. Luca hat Material besorgt (Platten, Kleister usw.) und ich hab versucht einige Mitpiraten zu mobilisieren. Leider konnten die meisten nicht weil parallel ein Sit-Inn vom Freiraum Neuss stattfand. Also waren wir dann zu 3. Sven ist extra aus Mönchengladbach angereist und hat uns geholfen – vielen Dank dafür!

Weil das Wetter so gut war/ist haben wir uns beim Luca im Garten eine Arbeitsecke aus einem Tapeziertisch gebastelt und beschlossen, die Plakate draussen fertig zu assembeln. Mithilfe des HowTo aus dem Wiki ging das auch relativ gut von der Hand und die 30 Plakate die uns für Neuss genehmigt wurden waren schnell geklebt.

Für Bier und Pizza war natürlich gesorgt.. und so motiviert und gestärkt konnten wir noch gestern Abend, gegen 22:00 Uhr, das erste Plakat der Piratenpartei in der über 2000 jährigen Geschichte der Stadt Neuss aufhängen. Es hängt am Bahnhof, Ausgang Theodor Heuss Platz. Yeah! :-)

Heute haben Luca und ich dann die restlichen aufgehängt. Die Reaktionen sind wirklich gut. Viele Leute beobachten interessiert was wir da taten und haben sich danach das Plakat aufmerksam angeschaut.

Hoffen wir mal das Beste!

Noch mehr Bilder gibt es hier.

Ich möchte auch alle Besucher meiner Seite aufrufen sich an der Petition zu beteiligen. Das Verhindern von Zensur ist eines der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht!

Mit einem Klick auf den Button gelangt Ihr auf die Seite zeichnemit.de – dort gibt es noch einige Hintergrundinformationen, Anleitungen und Stimmen zur Petition. Auf geht’s – klarmachen zum Ändern :)

Da feiern Fußballfans den Aufstieg und die Polizei stürmt mal in die Menge, prügelt rum, versprüht Pfefferspray und nimmt wahllos Leute fest.. Erschütternd sowas. Ist das nun schon Polizeistaat?

** UPDATE **Der Benutzer hat das Video mittlerweile entfernt :(Tristan hat ihn angeschrieben und der Grund dafür ist, dass er Repressionen fürchtet.Bis zum Takedown wurde das Video über 50000x angeschaut.

Du bist Terrorist from lexela on Vimeo.

So siehts aus.. Deutschland im Jahre 2009. Zeit was zu ändern!

Von den allermeisten Medien unbeachtet hat sich eine breite Front für die Bürger- und Grundrechte gebildet. Eine Welle von intelligenten, zumeist jungen, aufgebrachten Menschen fegt zur Zeit schwer politisiert durch das Netz. Es wurden Parteien und NGOs gegründet, die größte Verfassungsklage aller Zeiten eingereicht, Demonstrationen veranstaltet, Abgeordnete angeschrieben, Petitionen eingereicht, Gesetzentwürfe geleaked und Falschaussagen der Politiker an den Pranger gestellt und vieles mehr. Von Politikverdrossenheit ist jedenfalls nicht mehr viel zu spüren.

Was bewegt uns? Was ist passiert und bringt die Leute zusammen “auf die Straße”?
Die heutige Generation lebt sozusagen im Netz. Hier trifft man Freunde und Gleichgesinnte aus der ganzen Welt, bildet sich fort, kommuniziert, lacht, weint, lernt, schlägt die Zeit tot, eignet sich Wissen an, sieht fern und hört Musik. Die Persönlichkeiten, Interessen und Freundschaften werden heutzutage im weltweiten Netz gepflegt,geprägt und gefestigt. Kurzum: Es ist unsere Heimat, ein wichtiger Teil unseres Lebens.
All das ist in höchster Gefahr. Durch Unkenntnis, Lobbyarbeit und/oder purer Boshaftigkeit haben insbesondere die deutschen Politiker Gesetze verabschiedet die haarsträubendes enthalten.
Angeführt von Wolfgang Schäuble, Brigitte Zypris und neuerdings auch Z”en”sursula von der Leyen und Herrn von und zu Gutenberg bedrohen die Feinde der (Meinungs-)Freiheit den Lebensstil einer ganzen Generation.

Ich persönlich fühle mich von diesen ebenso überflüssigen, wie gefährlichen Gesetzen bedroht. Heute schon wird meine Freiheit durch Überwachung und Zensur eingeschränkt. Nicht auszudenken was nach einer weiteren Legislaturperiode von den Bürger- und Grundrechten übrig bleiben würde. Gerade die Vorratsdatenspeicherung, Surfprotokollierung sowie das Zensurgesetz bergen unüberschaubare Risiken für _jeden_ von uns.

Es darf nicht sein, dass unter dem Deckmantel von Terrorabwehr und Kinderpornografie sämtliche Bürger dieses Landes überwacht werden. Mit dem Zensurgesetz wird der (zufällige) Aufruf eines Stoppschildes unter Strafe gestellt und kann jeden für 2 Jahre in den Knast bringen. Vom Imageschaden eines Ermittlungsverfahren wegen Kinderpornografie mal ganz abgesehen. Das ist der Dolchstoß für das Sozial- und Arbeitsleben. Weiterhin besorgt mich, dass das BKA zu einem Innlandsgeheimdienst umgebaut wird welcher sich außerhalb jeglicher demokratischer Kontrolle bewegt. Eines der Prinzipien der Demokratie ist die Gewaltenteilung -  Legislative entscheidet, Exekutive setzt durch, Judikative kontrolliert. Das war einmal. Abgeschafft von der Familienministerin und dem Innenminister. Vielen Dank.

Auch eine große Koalition hat die Grundrechte zu respektieren. Offenbar gilt das nicht mehr..

Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
1. Mit dem Wissen, dass mein gesamtes Kommunikationsverhalten aufgezeichnet wird kann ich mich nicht frei entfalten.

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
2. Das Zensurgesetz gibt dem BKA de facto die Deutungshoheit über die Inhalte des Internets. Erste Bestrebungen Seiten anderen Inhalts zu filtern gibt es bereits.

Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
3. Bayern sind wohl keine Deutschen oder wie darf man das neue bayerische Versammlungsrecht interpretieren?

Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.
4. Vorratsdatenspeicherung, BKA-Gesetz sowie das Zensurgesetz führen diesen Artikel ad absurdum

Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
5. Galt anscheinend nicht während des G8 Gipfels oder anderen politischen Großveranstaltungen

Die Wohnung ist unverletzlich.
6. Bundestrojaner. Allmacht für das BKA

Sorgen macht mir außerdem das fehlende Verständnis der Mächtigen in Berlin und Brüssel für die Belange der jungen Generation bzw. der Netznutzer. Immer wieder äußert sich dies durch haarsträubenden Äußerungen, Gesetzesinitiativen und totaler Beratungsresistenz – auch gegenüber anerkannten Experten. Die Politik muss endlich begreifen, dass die Netzgemeinde Teil der Gesellschaft ist bzw. die Gesellschaft IST. Wir sind keine Subkultur,im Gegenteil: Laut Statistischem Bundesamt sind 70% der Deutschen online. Es muss dringend was passieren, sonst zieht hier ein Generationenkonflikt herauf.

Was mir Hoffnung macht ist, dass im Internet natürlich die Netzgemeinde “die Hosen an hat” und diese 70% erreichen und überzeugen kann. Fernsehen, Radio und Zeitungen, bisher fest in Hand der Parteien, verlieren kontinuierlich an Gehör – Der moderne Mensch informiert sich im Netz. Und wenn sich Politik und Netzgemeinde weiter auseinander entwickeln, wird es spannend zu sehen sein, wer den Kampf um die Meinung gewinnt. Bis dahin ist es aber noch ein langer Weg. Jeder ist aufgerufen sich zu engagieren, für die Freiheit, die Bürgerrechte und somit ein lebenswertes Leben. Lasst unser Grundgesetz nicht in die Hände der Spalter fallen. Tun kann man viel.. “